Streit in Stadl-Paura

Kraftwerks-Deal im Gemeinderat erneut geplatzt

Oberösterreich
16.03.2011 18:23
Paukenschlag in Stadl-Paura: Nach drei Jahren Verhandlung mit der Energie AG ist die Annahme der Verträge zur Verlegung des Wasserkraftwerks zum zweiten Mal im Gemeinderat gescheitert. Nun soll das Land schlichten.

Für die Verlegung und Erneuerung des Kraftwerks in Stadl-Paura müssen nur noch die Grundstücksverkäufe der Gemeinde abgewickelt werden. Nachdem ÖVP und FPÖ bereits im Februar überraschend die dafür nötige Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat verhinderten, endete auch die Abstimmung am Dienstagabend – trotz vorangegangener Gespräche – mit dem gleichen Ergebnis.

"SPÖ und Bürgerliste haben sich erneut dagegen gewehrt, dass im Vertrag eine Zweckwidmung für die gesamten 560.000 Euro festgeschrieben wird, die wir von der Energie AG kriegen", begründet ÖVP-Parteiobfrau Ulrike Schmeitzl.

Drei Jahre umsonst verhandelt
ÖVP und FPÖ fordern, dass neben dem Bau von historischen Salzstadeln für die Landesausstellung auch soziale Projekte wie ein Ärztezentrum im Vertrag festgeschrieben werden. Bürgermeister Alfred Meisinger (SPÖ) lehnt das ab: "Wir handelten drei Jahre lang den Vertrag aus, können nicht eine Minute vor zwölf neue Dinge hineinreklamieren."

Der Chef der Bürgerliste Lebensraum, Helmut Buchinger, will rasch das Gespräch mit Landeshauptmann Josef Pühringer suchen: "Nun ist das Land gefordert, den Streit zu schlichten."

Kronen Zeitung
Symbolbild

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