Sa, 25. November 2017

„Stopp Atomkraft“

16.03.2011 13:11

Demonstration für atomfreies Europa vor dem Landhaus

Die NÖ Grünen wollen am Donnerstag im Vorfeld der Sitzung des Landtages für ein atomfreies Europa demonstrieren. Unter dem Motto "Stopp Atomkraft" fordern sie einen sofortigen Ausstieg aus derselben. Die Kundgebung vor dem Landhaus wird - durchaus symbolträchtig nicht um fünf vor zwölf – sondern um fünf nach zwölf Uhr begonnen. Der Landtagsitzung beginnt ab 13 Uhr.

Es gehe darum, die Atomlobby nicht weiter zu unterstützen, betonte die Grüne Klubobfrau Madeleine Petrovic. Unter Verweis auf Japan merkte sie an, dass auch Niederösterreich "vor Umwelt- und Reaktorkatastrophen nicht gefeit" sei. "Daher müssen wir gemeinsam handeln - jetzt."

Unter dem Titel "Sofortiger Ausstieg aus der Atomkraft" beantragten die Grünen auch eine Aktuelle Stunde im Landtag. Diesbezüglich werde in der Sitzung die Unterstützungsfrage gestellt, hieß es am Mittwoch.

Weitere Schwerpunkte: Wehrpflicht und Frauenquote
In der Landtagssitzung werden sich die Schwerpunkte sonst um die Wehrpflicht und die Frauenquote drehen. Entsprechende Anträge liegen vor und werden zur Beschlussfassung gelangen. VP und FP sprechen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht aus. Sie begründen dies im Antrag damit, dass "ansonsten die künftigen Aufgaben der Sicherheitsstrategie, der Katastrophenschutz sowie der Zivildienst nicht gewährleistet wären".

Mit dem Wegfall der Wehrpflicht würden auch weitere Schließungen von niederösterreichischen Kasernen drohen, befürchten die Freiheitlichen. Der SP geht es - im Rahmen einer umfassenden Reform des Bundesheeres - "neben einer effizienten Landesverteidigung" darum, "einen Katastrophenschutz zu bewerkstelligen sowie die Sozial- und Gesundheitsdienste in ihrer Qualität nicht zu beeinträchtigen".

Hinsichtlich Frauenquote liegt ein Antrag des Rechts- und Verfassungsausschusses vor. Landesnahe Unternehmungen sollen eine solche freiwillig "auch für Führungspositionen festlegen und diese nach Möglichkeit einhalten".

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