Unter Beschuss

Vorwürfe gegen ÖVPler wegen falschen Parkens

(Bild: privat)

Nicht nur in Oberösterreich haben Politiker offenbar eine Nachschulung in Sachen Verkehrsregeln, speziell was das Parken anbelangt, dringend notwendig. Nachdem erst kürzlich der VP-Landtagsabgeordnete Norbert Kapeller wegen Falschparkens unter Beschuss geraten war (siehe Infobox), gibt es mittlerweile auch in Niederösterreich Vorwürfe gegen VP-Politiker...

So musste sich VP-Landtagsabgeordneter Josef Edlinger am Montag für ein Falschpark-Vergehen entschuldigen. Er soll seinen Wagen in einer Tiefgarage auf einem Behindertenparkplatz abgestellt haben.

Edlinger sprach von einem einmaligen Vorfall, der ihm hoffentlich nicht wieder passieren wird. "Leider stand ich unter Zeitdruck, und dabei habe ich die Kennzeichnung des Parkplatzes, die am Boden angebracht ist, einfach übersehen", so der Landtagsabgeordnete. "Mir tut es aber schrecklich leid. Klarerweise stehe ich zu meinem Fehler", entschuldigte er sich für die "versehentliche" Nutzung.

SPÖ: "Nur fadenscheinige Ausreden"
"Edlinger wurde dabei ertappt, wie er ungerechtfertigterweise sein Auto auf einem Behindertenparkplatz abgestellt hat. Allerdings gibt es keine Spur von schlechtem Gewissen, sondern nur fadenscheinige Ausreden - eine derartige Kennzeichnung eines Parkplatzes kann man nicht einfach übersehen", kommentierte SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl den Vorfall am Montag. Das sei eine unverfrorene Vorgehensweise gegenüber Menschen mit körperlichen Handicaps, schoss sich der rote Landesgeschäftsführer auf Edlinger ein.

Die SPÖ-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, forderte von Edlinger - wie vorher bereits von Kapeller - "eine klare und unmissverständliche Entschuldigung". Der oberösterreichische Abgeordnete war dem nachgekommen und hatte angekündigt, als symbolische Wiedergutmachung für eine Hilfsorganisation zu spenden.

Parkte auch Dienstwagen der LK-NÖ falsch?
Weiters wurde ein Dienstfahrzeug der Landwirtschaftskammer Niederösterreich dabei abgelichtet, wie es in Wieselburg einen Behindertenparkplatz blockierte (Bild). Wurde das betroffene Auto mittels Kennzeichen zunächst Landwirtschaftskammer-Präsident Hermann Schultes zugeordnet, stellte sich dies nach Bekanntwerden des Falles als Irrtum heraus.

Ihm stehe nicht, wie im Bild gezeigt, ein Volvo, sondern ein BMW als Dienstwagen zur Verfügung, so Schultes. Zudem unterscheidet sich das Kennzeichen des fotografierten Dienstautos um eine Ziffer von seinem BMW, wie sich krone.at im Gespräch mit dem Landwirtschaftskammer-Präsidenten am Dienstag bestätigen ließ. Wer den besagten Volvo auf dem Behindertenparkplatz abgestellt hat, dem werde nun nachgegangen, versicherte Schultes am Dienstag. Er sieht hinter den Anschuldigungen so kurz nach dem Fall Kapeller eine parteipolitische Schmutzkampagne.