Jugendschutz

Neues Gesetz bringt Promillelimit für Teenager

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Verschärfende Klarstellungen bringt der Entwurf für ein neues Jugendschutzgesetz des Landes Oberösterreich. 16- und 17-Jährige dürfen sich (auch ohne Lenken eines Fahrzeuges) nicht über 0,5 Promille hinaus "ansaufen". Begleiter, die als "Aufsichtsperson" fungieren, brauchen künftig eine Bestätigung der Eltern.

Mit 30. September tritt das befristete oberösterreichische Jugendschutzgesetz 2001 außer Kraft. Bei der Verlängerung werden nun gleich einige Praxisprobleme gelöst. Zum Beispiel mit den "Aufsichtspersonen", mit denen 14- und 15-Jährige ohne zeitliche Begrenzung ausgehen können. Die sind oft selbst ziemlich jung oder wissen gar nicht, dass sie eine Art "Kontrollor" sind. Daher brauchen sie künftig eine "schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten".

Stichwort Alkohol
Jugendlichen ab 16 ist bisher der "übermäßige" Alkoholkonsum verboten, ohne dass das im Gesetz näher definiert ist. "Erhebliche Vollzugsschwierigkeiten in der Praxis" waren die Folge. Die Lösung kommt nun ins Gesetz: Übermäßiger Alkoholkonsum liegt vor, wenn die aus dem Straßenverkehr bekannte 0,5-Promille-Grenze überschritten wird (entspricht 0,25 mg/l Alkohol in der Atemluft).

Computerspiel-Bremse
Neu eingeführt wird das PEGI-Alterseinstufungssystem für Computer- und Videospiele. Bei "Saturn" und in ähnlichen Läden wird dann an der Kasse im Zweifelsfall der Ausweis fällig.

Kronen Zeitung