So, 19. November 2017

Spionageprozess

01.03.2011 09:58

Vizeleutnant fasst ein Jahr Haft auf Bewährung aus

Zu einem Jahr Haft auf Bewährung hat die Staatsschutzkammer am Oberlandesgericht München einen oberösterreichischen Berufssoldaten wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit verurteilt. Der 54-jährige Vizeleutnant wurde für schuldig befunden, für einen Mitarbeiter des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR mithilfe zweier Ingenieure Unterlagen über Hubschraubertechnik der Firma Eurocopter beschafft zu haben. Das Gericht ordnete außerdem den Verfall des erlangten Agentenlohnes in Höhe von 4.139 Euro an.

Der 54-Jährige hatte im Verlauf des Prozesses ein Geständnis abgelegt. Er räumte bereits in der vergangenen Woche ein, den Kontakt zwischen dem SWR-Agenten, der offiziell an der russischen Botschaft in Wien als Handelsattache geführt wurde, und den beiden Eurocopter-Ingenieuren hergestellt zu haben.

Zum Verrat von Militärgeheimnissen kam es nicht, weil die Ingenieure nicht mehr mitspielten. Der Angeklagte bat in seinem Schlusswort um ein "mildes Urteil". Er wisse, dass er einen "großen Fehler" gemacht habe, weil er nicht die Kraft gehabt habe, der Verlockungen des russischen Agenten zu widerstehen.

Die Vertreterinnen der deutschen Bundesanwaltschaft hatten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten zur Bewährung gefordert. Die Verteidigung plädierte auf ein möglichst mildes Urteil. Die Strafe sollte zwölf Monate zur Bewährung nicht übersteigen, sagte der Münchener Anwalt das Angeklagten, Matthias Schütrumpf. Verteidiger Wolfgang Treuheit wies darauf hin, dass der Angeklagte im Falle der Verurteilung mit einem Disziplinarverfahren und schlimmstenfalls der Entfernung aus dem Dienst zu rechnen habe.

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