Mo, 20. November 2017

Wehrpflichtdebatte

06.02.2011 13:13

Burgstaller fordert eine „Abrüstung der Worte“

Ein "aufgeheizter, vielfach parteipolitisch motivierter Schlagabtausch in einer Zukunftsentscheidung dieser Dimension" werde Österreich nicht weiterbringen. Das erklärte Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SP) am Sonntag zur aktuellen Debatte um die Wehrpflicht. Es brauche eine Versachlichung der Diskussion.

Die Salzburger Politikerin hatte am Wochenende Vertreter des Bundesheeres, der Offiziersgesellschaft, des Milizverbands und die Wehrsprecher des Landtags zu einem Runden Tisch geladen. Nach der Expertenrunde forderte Burgstaller eine "Abrüstung der Worte". Bei allen Differenzen über Details seien sich alle Teilnehmer einig gewesen, dass die Diskussion über die verschiedenen Modelle eines künftigen Heeres versachlicht werden müsste. "Polemische Aussagen und Gehässigkeiten schaden am Ende nur dem Ansehen und der Zukunft des Bundesheeres", sagte Burgstaller.

Burgstaller fordert Einbindung der Bevölkerung
Es brauche eine seriöse Diskussion mit einer tiefgehenden Analyse. Es gebe gute Gründe, die von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eingeleitete Diskussion über verschiedene Modelle eines künftigen Heeres zu vertiefen und weiterzuführen. Es dürfe dabei keine Denkverbote geben, meinte Burgstaller. Sie halte ein Freiwilligenheer mit starker Milizkomponente für eine "brauchbare, gangbare Variante". Burgstaller sprach sich auch für eine Einbindung der Bevölkerung aus.

Es sei noch zu früh, um über die Auswirkungen einer Bundesheer-Reform auf die Standorte in Salzburg zu reden. Doch Burgstaller stellte klar, dass Salzburg in der Vergangenheit schon "signifikante Beiträge zur Kosten- und Standortreduktion" geleistet habe. Sie nannte die Rainer-Kaserne, die Struber-Kaserne und die Riedenburg-Kaserne als Beispiele. Diese Vorleistungen seien bei künftigen Diskussionen zu berücksichtigen, verlangte die Landeshauptfrau.

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