Turbulenzen bei SP

Doch keine Ablöse an Klubspitze nach Krisensitzung

25.01.2011 09:34

Ein turbulentes Wochenende hat Gabi Burgstaller hinter sich: "Ich wollte mit meinem Mann Toni Holzer in Venedig ein paar ruhige Tage verbringen. Stattdessen bin ich stundenlang am Telefon gewesen", erzählte die Landeshauptfrau am Montag etwas geschafft. Auslöser für die glühenden Drähte bei den Sozialdemokraten: Nach Pannen in den letzten Monaten hatte die SPÖ-Spitze einen Wechsel im Landtagsklub in aller Stille vorbereitet (siehe Infobox).

Statt des eher glücklosen Roland Meisl sollte Gewerkschafter Walter Steidl die Führung der SP-Riege im Chiemseehof übernehmen. Steidl hat bei diesem Schlüsseljob der Politik bereits Erfahrung, er leitete den Klub schon von 2007 bis 2009.

Alles umgekrempelt
Die ÖGB-Spitzen in Wien lehnten es aber ab, dass Steidl nur halbtags seinen Hauptberuf als Chef der Gewerkschaft der Privatangestellten erledigte – notgedrungen legte er den Klubvorsitz zurück und wurde wieder "normaler" Mandatar. Doch wegen der aktuellen Probleme wurde alles umgekrempelt: Steidl sollte im ÖGB wieder als Sekretär arbeiten, als neuer Geschäftsführer ist Gerald Forcher vorgesehen. Damit wäre Steidl frei für den Job als Klubchef – diese Ablöse war für 9. Februar geplant.

Stimmung bei den Abgeordneten drohet zu kippen
Die meisten Mandatare waren jedoch in diese Pläne der SP-Spitze nicht eingeweiht. Sie erfuhren am Freitag aus der "Krone" davon – und probten den parteiinternen Aufstand. "Da läutete dauernd das Telefon", bestätigt SP-Geschäftsführer Uwe Höfferer. Die Stimmung bei den Abgeordneten drohte zu kippen.

Noch Montag früh gab es hektische Besprechungen im Chiemseehof – um 14.05 Uhr ging es im Sitzungszimmer des SP-Klubs dann zur Sache. Die Abgeordneten um Meisl, Steidl, Heidi Hirschbichler, Peter Pfeifenberger, Arno Kosmata, Anja Hagenauer, Gudrun Mosler-Törnström, Margit Pfatschbacher, Robert Zehentner und Josef Schlömicher-Thier waren vollzählig da, dazu Bundesrat Manfred Gruber, Höfferer und die gesamte Regierungs-Riege mit Burgstaller, David Brenner und Erika Scharer.

Entscheidung über Ablöse aufgeschoben
Exakt 160 Minuten ging es hinter verschlossenen Türen zur Sache – und dann war klar: Die Ablöse im Landtagsklub wird aufgeschoben. Nicht schon am 9. Februar, sondern erst in einer der folgenden Sitzungen – also frühestens am 30. März, auch der 18. Mai sowie der 6. Juli kommen als Termine infrage.

Burgstaller formulierte es diplomatisch: "Ich habe das Vertrauen aller Abgeordneten. Wir suchen im Klub einen Weg für die Zukunft, und zwar gemeinsam mit dem Klubobmann." Meisl ist also bei den Gesprächen dabei. "Wir beraten, was man optimieren kann, und werden das Ergebnis zum gegebenen Zeitpunkt veröffentlichen", meinte die Landeschefin nach der Sitzung vielsagend.

Burgstaller beklagt vorzeitiges Bekanntwerden der Pläne
Dass der "Krone"-Bericht über die geplanten Ablöse im Klub auf Punkt und Beistrich richtig war, blieb unbestritten. Burgstaller beklagte nur, dass diese Pläne vorzeitig öffentlich wurden: "Das ist entsetzlich“, sagte sie. „Und es tut weh."

Der wichtigste Punkt in der Sitzung ging dabei fast unter: Es kam nicht zur von einigen Mandataren gewünschten Abstimmung über den Klubchef: Die hätte unter Umständen Meisl an der Spitze zementiert und auf Jahre hinaus eine Änderung unmöglich gemacht. Auch von einer Ablöse der angeschlagenen Landesrätin Erika Scharer war nicht die Rede. Burgstaller erklärte das positiv: "Ich habe es bei meinem Antritt als SP-Chefin geschafft, die Partei zu einen, und ich lasse mir diese Einigkeit nicht zerstören. Darum lehne ich auch jede Kampfabstimmung ab, da geht es gegen Menschen – und das will ich nicht."

von Robert Redtenbacher, Kronen Zeitung