Groteske in WN

Bandion-Ortner will “natürlich” nicht nach Krems

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) hat am Dienstag jede Verantwortung für die Justizgroteske am Wiener Neustädter Landesgericht (siehe Infobox) von sich gewiesen. "Das hat mit meiner Person absolut nichts zu tun", sagte sie beim Ministerrat.

Bandion-Ortner hatte für den Präsidentenposten am Wiener Neustädter Gericht die Kremser Präsidentin Ingeborg Kristen auserkoren, deren Ernennung vom Bundespräsidenten bisher aber nicht bestätigt wurde. Trotzdem war Kristen bei einigen Verhandlungen in Wiener Neustadt schon tätig, weswegen nun wohl die Entscheidungen aufgehoben werden müssen.

Gutes Recht des Bundespräsidenten
Die Justizministerin konzedierte, Kristen darüber informiert zu haben, dass sie ihre erste Wahl sei. Trotzdem sei es natürlich klar, dass die Letztentscheidung bei Bundespräsident Heinz Fischer liege. Wenn dieser sich die Personalie genauer anschauen wolle, sei das sein gutes Recht. Warum es nun in Wiener Neustadt zu dem Missverständnis gekommen sei, müsse man die dortigen Stellen fragen.

Krems-Wechsel? "Natürlich stimmt das nicht"
Die Causa hat insofern Brisanz, als Bandion-Ortner nachgesagt wird, dass sie im Falle eines Ausscheidens aus der Regierung Interesse am Kremser Gerichtsposten hätte, der durch einen Abgang Kristens nach Wiener Neustadt frei würde. Entsprechende Ambitionen dementierte Bandion-Ortner am Dienstag entschieden: "Natürlich stimmt das nicht."