Di, 12. Dezember 2017

Patente verletzt

30.12.2010 10:34

Sony will LG-Handys aus den USA verbannen

Noch ein Patentstreit auf dem umkämpften Handymarkt: Der japanische Elektronikkonzern Sony hat in den USA eine Eingabe und Klage gegen den südkoreanischen Rivalen LG Electronics eingereicht. Sony will damit verhindern, dass LG seine Mobiltelefone auf diesem wichtigen Markt ausliefern kann. In gleich mehreren Handys und Modems von LG stecke Sony-Technik, beschwerten sich die Japaner in einer Eingabe an die US-Wettbewerbsaufsicht FTC. Die Behörde hat die Macht, Einfuhren zu untersagen.

Der in der Nacht auf Donnerstag bekannt gewordene Vorstoß von Sony ist der jüngste Rechtsstreit in der Branche. Fast alle großen Hersteller liegen derzeit miteinander im Clinch. Die Auseinandersetzungen drehen sich vor allem um die boomenden Smartphones, wo eine Reihe neuer Techniken zum Einsatz kommt. Die Konzerne wollen ihre Claims auf dem milliardenschweren Markt abstecken - zur Not auch vor Gericht.

Sony hat parallel zur Eingabe bei der FTC eine Klage vor einem kalifornischen Gericht eingereicht. Hier drohen etwa Schadenersatz-Zahlungen, sollten sich die Vorwürfe als wahr herausstellen. Selbst bis nach Deutschland ziehen sich die juristischen Auseinandersetzungen in der Mobilfunk-Branche mittlerweile. So bekriegen sich mit Nokia und Apple zwei der ganz Großen vor Düsseldorfer und Mannheimer Gerichten.

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