Mo, 11. Dezember 2017

Neuer Anlauf

24.11.2010 18:03

FPÖ will Bürger bei brisanten Themen abstimmen lassen

Ein einziges Mal sind bisher in Oberösterreich die Bürger direkt nach ihrer Meinung gefragt worden – und es war bisher auch das letzte Mal: Am Freitag vor genau zehn Jahren sprachen sich 60 Prozent gegen das "Musiktheater im Berg" aus, in der Folge haben ÖVP und SPÖ im Landtag die Hürde für Volksbefragungen doppelt so hoch gelegt.

Gegen die "Strafe" für das missliebige Opern-Votum kämpfen FPÖ und Grüne seither vergeblich, nun kündigt FPÖ-Klubchef Günther Steinkellner einen neuen Anlauf an: "Unser Antrag wurde im Unterausschuss 'geparkt', wir können eine Fristsetzung verlangen", so will er erreichen, dass im Frühjahr darüber verhandelt wird.

Volksbefragung ab 20.000 Unterschriften
Die FPÖ will Volksbefragungen ab 20.000 Unterstützern ermöglichen, derzeit sind 80.000 nötig. Für die Einleitung des Opern-Votums  genügten damals noch 40.000 Unterschriften.

Das Ergebnis am 26. November 2000 war das Ende für das Projekt im Berg: 300.000 Bürger lehnten es ab, obwohl sich allen voran LH Josef Pühringer massiv dafür einsetzte. "Über konkrete Anliegen entscheidet die Bevölkerung unbeeinflusst von politischen Werbemaßnahmen", kommentierten die Meinungsforscher von IMAS damals. Das Institut hatte 57 Prozent erwartet: So viele Bürger hätten im Vorfeld "lieber die vierte Donaubrücke" gehabt, für die damals noch das Land zuständig war.

Kronen Zeitung

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