So, 17. Dezember 2017

Kampf um Westring

19.11.2010 07:23

Finanzminister Pröll stellt sich der Landes-ÖVP in Linz

Vor dem großen "Showdown" um den Linzer Westring spätestens bei der Budgetsitzung am 22. Dezember hat es dazu schon einiges Politgeplänkel im Nationalrat in Wien gegeben. Und am kommenden Donnerstag wird Finanzminister Josef Pröll im ÖVP-Klub in Linz "gegrillt".

BZÖ und FPÖ veranstalteten "Nagelproben" für die oberösterreichischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ. Die Blauen nutzten dabei einen Fristsetzungsantrag, um eine Westring-Debatte im Nationalratsplenum auszulösen, die Orangen versuchten es mit dem Text der Landtagsresolution, die vorige Woche von Schwarz, Rot und Blau für den Westring beschlossen worden war.

ÖVP und SPÖ machten da aus diversen formalen Gründen nicht mit, werden nun von FPÖ und BZÖ als "Umfaller" bezeichnet. Die echte Westring-Nagelprobe wird es aber erst am 22. Dezember geben, wenn nicht bloß Oppositions-Anträge, sondern das Bundesbudget selbst auf der Nationalrats-Tagesordnung stehen.

Pröll kommt nach Linz
Aber auch vor Ort in Oberösterreich prägt der Westring die politische Agenda: Nächsten Donnerstag wird Finanzminister Josef Pröll im ÖVP-Landtagsklub in Linz von seinen Parteifreunden noch einmal eindringlich hören, dass Oberösterreich den Westring brauche. Und Pröll auch – weil ohne Westring künftig nämlich weniger Steuergeld nach Wien fließen werde.

Interessant: Der Westring hat zwar noch gar nicht den Baubeginn erlebt, den Steuerzahler bisher aber trotzdem schon 35 Millionen Euro gekostet.

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