Mo, 20. November 2017

Assistenzeinsatz

09.11.2010 10:58

Darabos überlegt nun „abgespeckte Variante“

Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an den Ostgrenzen in Niederösterreich und im Burgenland könnte auch kommendes Jahr fortgeführt werden. Allerdings überlegt der rote Verteidigungsminister Norbert Darabos eine "abgespeckte Variante", erklärte er am Dienstag vor dem Ministerrat. Derzeit sei der Assistenzeinsatz Gegenstand der Beratungen mit Innenministerin Maria Fekter (VP). "Wir werden Anfang Dezember unsere Entscheidung vorlegen."

Der Assistenzeinsatz läuft mit Jahresende aus und müsste deshalb bald verlängert werden. Angesichts vom Rechnungshof errechneten Kosten von 22 Millionen Euro im Jahr wird seine Effektivität von Kritikern immer wieder bezweifelt, zumal die Soldaten keinerlei Befugnisse haben und nur der Polizei Meldung machen dürfen.

Fekter: Darabos soll für Kosten aufkommen
Darabos stehe weiter zum Assistenzeinsatz, hielt er am Dienstag fest. Er wolle eine "intelligente Variante" vorlegen, die "darauf abzielt, den Einsatz weiterzuführen". Der Kommentar seitens der Innenministerin fiel leidenschaftslos aus: Solange alle Beteiligten den Einsatz wünschten und Darabos für die Kosten aufkomme, werde man sich dem nicht entgegenstellen, hieß es aus ihrem Büro.

Darabos kündigt "Fünf-Phasen-Modell" an
Bis Jahresende möchte Darabos auch Konzepte für eine Neuordnung des Bundesheeres vorlegen, bekräftigte der Bundesminister. Man prüfe mehrere Modelle und die Erfahrungen anderer Länder. Ende Dezember soll von Darabos ein Reformkonzept kommen, das als "Fünf-Phasen-Modell" ausgestaltet werden könnte, stellte er in Aussicht.
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