So, 19. November 2017

Prekäre Lage droht

09.11.2010 08:47

Finanzer in der Stadt warnen vor höheren Schulden

Die Finanzabteilung im Salzburger Magistrat schlägt Alarm: Wenn die Stadt in Zukunft bei den Investitionen nicht auf die Bremse steigt, droht ihr ein Finanz-Debakel wie nach 1991. Damals musste Salzburg die Sparkasse verkaufen, um die gröbsten Geldlücken zu stopfen – aber so ein Großverkauf ist nicht mehr möglich.

Mit 196,9 Millionen Euro stand die Stadt Ende 2009 in der Kreide – aber der Schuldenstand wird bis Ende 2011 auf 218,2 Millionen steigen. Die Finanzabteilung im Magistrat: Wenn die Stadt weiterhin so viel auf Pump investieren will, droht ihr eine „prekäre Budgetsituation“ wie nach 1991, „die letztlich nur durch den Verkauf der Sparkasse entschärft werden konnte“. In ihrer Stellungnahme zum Budget (Zahl 08/00/20681/2010/070) erklären die Finanzer, dass es gefährlich wäre, „fehlende Einnahmen nicht durch adäquate Einsparungen, sondern durch Darlehens-Aufnahmen auszugleichen“.

„Zukünftigen Generationen Spielraum schaffen“
„Eine mehr als eindringliche Warnung“, meint FP-Klubchef Andreas Schöppl. „Wir müssen raus aus dieser Schuldenwirtschaft, um für zukünftige Generationen einen Spielraum zu schaffen.“ Er fordert dringend ein „Zurückfahren der Investitionen und ein kräftiges Sparen im ordentlichen Budget – auch die Finanzabteilung rät zum Rotstift bei Subventionen“.

Stadtchef Heinz Schaden sagt dazu: „Diese Warnung der Finanzer ist mit mir abgesprochen. Wir haben jetzt einige Millionen-Investitionen, die absolut notwendig sind – die Seniorenheime in Lehen und Nonntal, die Sanierung einiger Kanäle, den Umbau der Messehallen und das Bad. Das geht im nächsten Jahr ins Geld, aber dann müssen wir auf die Bremse steigen – das fordere auch ich seit Monaten.“

von Robert Redtenbacher, Kronen Zeitung
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