Mi, 18. Oktober 2017

Abkehr von Abkehr?

03.11.2010 13:02

Bundes-ÖVP steht plötzlich doch zum Linzer Westring

Im Streit um die Verwirklichung des Autobahn-Projektes Linzer Westring (A26) hat sich am Mittwoch ein Schwenk der Bundes-ÖVP abgezeichnet. Während sich Parteichef Vizekanzler Josef Pröll am Dienstag noch hinter Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) gestellt und die Kritik aus Oberösterreich zurückgewiesen hatte, ließ Generalsekretär Fritz Kaltenegger am Mittwoch wissen: "Die ÖVP bekennt sich zum Linzer Westring."

Bures will die Autobahnverbindung durch ein kostengünstigeres Modell, eventuell eine Landesstraße, ersetzen. Pröll hatte sich zunächst hinter die Ministerin gestellt. Sie habe ein Sparpaket zu erstellen gehabt und ein "vernünftiges Programm" vorgelegt. Diese rot-schwarze Einigkeit auf Bundesebene sorgte bei ÖVP und SPÖ in Oberösterreich für heftige Empörung.

Kaltenegger verlangte für die ÖVP am Mittwoch von Bures "die Offenlegung und Begründung ihrer Infrastrukturevaluierungen und Prioritätenreihung", letztere sei "für uns so nicht nachvollziehbar". Zu glauben, von Wien aus über Oberösterreich drüberfahren zu können, "ist sicherlich der falsche Weg".

"Verantwortung bei Bures"
Es liege an Bures, eine Lösung zu finden, "die der Sparnotwendigkeit in der Asfinag Rechnung trägt, aber auch die Bedeutung des Projektes für die oberösterreichische Bevölkerung berücksichtigt", forderte der ÖVP-Generalsekretär.

Auf Nachfrage, ob Kaltenegger damit im Widerspruch zu Pröll stehe, war von der ÖVP Bundespartei zu erfahren, Pröll als Finanzminister stehe voll hinter dem Sparbudget. Für ihn gehe es darum, dass die Summen der jeweiligen Ressorts halten müssen. Für deren Schwerpunktsetzung seien aber selbstverständlich die Minister zuständig. Die zu treffenden Entscheidungen könne ihnen niemand abnehmen.

Harte Kritik
Aus Oberösterreich sind in Sachen Linzer Westring auch am Mittwoch scharfe Töne gekommen. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) beharrte auf dem Autobahn-Bau - "wie immer das der Bund löst". Der Klubobmann der FPÖ im Landtag, Günther Steinkellner, forderte die oberösterreichischen Minister von ÖVP und SPÖ auf, sich für ihr Heimatbundesland einzusetzen. ÖAAB-Landesobmannstellvertreter Helmut Feilmair kritisierte sowohl Bundeskanzler Faymann und Verkehrsministerin Doris Bures als auch Finanzminister Josef Pröll.

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