Eiszeit Linz-Wien

Pröll und Bures einig: Kein Geld für Westring

(Bild: Land OÖ.)

Trotz des Widerstands aus Oberösterreich hat Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) ihre Absicht bestätigt, den geplanten Linzer Westring durch ein kostengünstigeres Modell zu ersetzen. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation müsse die Autobahngesellschaft Asfinag alle Straßenprojekte evaluieren und nach billigeren Alternativen suchen, betonte Bures am Dienstag. Auch Finanzminister Pröll (ÖVP) hat diese Haltung bestätigt.

So müsse man auch beim Westring infrage stellen, ob dies eine Autobahn sein müsse, oder nicht eine Landstraße als Alternative möglich wäre, sagte Bures. Sie stellte gleichzeitig eine finanzielle Unterstützung des Bundes im Falle einer Landesstraße in Aussicht.

Das Argument aus Oberösterreich, wonach die letzte Bundesregierung Oberösterreich eine fixe Zusage für den Bau des Westrings gegeben habe, ließ Bures nicht gelten. In den Jahren 2008 und 2009 habe es eine veritable Wirtschaftskrise gegeben, durch die die Asfinag einen Einnahmeneinbruch von 140 Millionen Euro gehabt habe.

Vizekanzler stärkt Bures den Rücken
Finanzminister Joseph Pröll hat sich hinter die Verkehrsministerin gestellt. Bures habe wie alle anderen ein Sparpaket zu erstellen gehabt. Sie habe dabei ihre Schwerpunkte gesetzt und ein "vernünftiges Programm" vorgelegt. Und auch er stehe dazu. Eine Notwendigkeit für ein Gipfel-Treffen in dieser Frage sieht er nicht, sagte Pröll nach dem Ministerrat am Dienstag.

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Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hatte ein Kippen des Westring-Projektes eine "Kriegserklärung" genannt und vom größten Konflikt zwischen Land und Bund seit Jahren gesprochen. Lediglich die Grünen hatten den Plan der Ministerin begrüßt.