Nach 2.386 Tagen

Landesrätin Doraja Eberle verlässt die Landesregierung

(Bild: Andreas Tröster)

Die Salzburger Landesrätin Doraja Eberle (VP) scheidet nach mehr als sechseinhalb Jahren aus der Landesregierung aus. "Es ist eine sehr persönliche Entscheidung und hat rein persönliche Gründe", sagte Eberle am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. "Ich scheide mit einem weinenden und lachenden Auge", sagte Eberle.

Nach 2.386 Tagen in der Landesregierung werde sie ihre Funktionen als Landesrätin sowie in der VP am Dienstag, dem 9. November, zur Verfügung stellen. Einen Tag später (am 10. November) wolle sie sich dann aus dem Landtag verabschieden, sagte Eberle. Sie sei keine Berufspolitikerin, Politik sei ein Lebensabschnitt mit einem klaren Ende. Die Gründe für ihre Rücktritt seien rein persönlicher Art, betonte die Landesrätin.

"Was ich beitragen konnte, habe ich getan"
Sie habe das Amt als Landesrätin 2004 angetreten und die Weichen für die Zukunft gestellt - ohne Spekulationen. "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich übergebe ein gut bestelltes Feld", sagte Eberle. "Was ich beitragen konnte, habe ich getan und mich mit meiner ganzen Kraft eingesetzt. Es wird Zeit, mich anderen Aufgaben zu widmen." Welches sehr gute Angebot sie erhalten habe, wollte die Landesrätin nicht nennen und ging überhaupt nicht darauf ein. VP-Landeschef Wilfried Haslauer habe seine Erwartungen bei ihrem Antritt so formuliert: Die Politik menschlicher, fröhlicher und weiblicher machen - und das habe sie versucht, stellte Eberle fest. "Ich habe Haltung gezeigt, wenn es um meine Überzeugungen ging."

Eberle blickt voller Stolz zurück
Die vergangenen Jahre habe gekennzeichnet, dass sogenannte weiche Ressorts zu Kernbereichen der Politik geworden seien. "Ich bin stolz darauf, dass mir in meinen elf Ressorts Weichenstellungen gelungen sind und dass ich Meilensteine setzen konnte, wo andere nicht zum Ziel gekommen sind", zog Eberle Bilanz. So sei unter ihrer Führung die Kinderbetreuung erweitert worden und die Betreuung durch Tagesmütter könne sich sehen lassen: "In Salzburg werden fast so viele Kinder wie in Wien oder Oberosterreich von Tagesmüttern betreut", betonte die Landesrätin. "Heute bekommt jedes Kind in Salzburg einen Kinderbetreuungsplatz, wenn es ihn braucht - wenn auch nicht immer den Wunschplatz."

Bei der Salzburger Volkskultur habe sich der Budgetansatz trotz allgemeiner Sparvorgaben seit 2006 verdoppelt und sie habe die Weichen für ein Haus der Volkskulturen gestellt. Auch der Nationalpark habe sich unter ihrer Führung sehr gut entwickelt: Man habe die internationale Anerkennung nach mehr als 20 Jahren endlich erreicht (2006), das Nationalparkzentrum Mittersill mit derzeit mehr als 100.000 Besuchern pro Jahr gebaut und sehr stolz sei sie auch auf ihr Integrationsprogramm: Lernprogramme und Nachhilfe für Jugendliche mit Migrationshintergrund, Mentorenprojekte für Frauen und lernschwache Schüler zur Integration am Arbeitsmarkt oder Sprachförderprogramme an Schulen und an Kindergärten mit hohem Anteil an Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache.

Nachfolger soll am Donnerstag feststehen
Die Entscheidung von Eberle, sich aus der Politik zurückzuziehen, sei ein großer Verlust fur die Salzburger Politik, die sie so maßgeblich in den letzten Jahren mitgeprägt habe, sagte Haslauer. Er freue sich aber auch für die Landesrätin, dass sie eine neue Herausforderung gefunden habe, der sie sich nach einer kurzen Auszeit widmen werde. Haslauer bedauerte in einer ersten Stellungnahme den Rückzug Eberles. "Alles im Leben hat aber seine Zeit. Die Landesrätin hat eine Politik betrieben, ohne daraus persönliche Vorteile erzielen zu wollen." Haslauer kündigte an, die Frage des Nachfolgers bzw. der Nachfolgerin am Donnerstag im Präsidium zu diskutieren und dann um 11 Uhr die neue Landesrätin bzw. den neuen Landesrat bei einer Pressekonferenz zu verkünden.

SP und Grüne würdigen Eberles Verdienste
Bedauern über den Rücktritt Eberles herrschte am Mittwoch beim Koalitionspartner SP: Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hob die "sehr gute Zusammenarbeit" mit der scheidenden Landesrätin hervor. "Doraja Eberle hat sich in die Salzburger Landespolitik so eingebracht, wie sie auch schon zuvor in Salzburg bekannt und geschätzt war, nämlich undogmatisch und lösungsorientiert."

Eberle habe sich bei der Lösung von Sachfragen nicht an der Farbe eines Parteibuchs orientiert, sondern an den Interessen der Menschen. Das sei eine Qualität, die die scheidende Landesrätin aus ihrem sozialen Engagement - etwa für die von ihr ins Leben gerufene Hilfsorganisation "Bauern helfen Bauern" - nahtlos in die Politik übernommen und weiter verfolgt hat", betonte Burgstaller. Für die Nachfolge Eberles seien nun gemäß Koalitionspakt Parteiengespräche notwendig, die kommende Woche stattfinden werden.

"Doraja Eberle war in ihrer unkomplizierten und geraden Art eine Gesprächspartnerin, bei der man stets spürte, wie nahe ihr die Probleme der Menschen gehen und wie sehr sie um Lösungen für diese Probleme bemüht war", kommentierte der Grüne Landessprecher Cyriak Schwaighofer den Rücktritt. Vor allem würdigte er den Einsatz Eberles für eine bessere Kinderbetreuung. Die Freiheitlichen nahmen den Rückzug Eberles schlicht zur Kenntnis. "Persönliche Gründe muss man akzeptieren", sagte FP-Landesparteiobmann Karl Schnell.