Mi, 22. November 2017

Positive Bilanz

22.10.2010 16:07

Elektronische Fußfessel bisher ein voller Erfolg

Die Justizanstalt Salzburg hat am Freitag eine erste positive Bilanz über die elektronische Fußfessel ziehen können. Seit Mitte September steht ein 37-jähriger Straftäter unter elektronischer Aufsicht – er war auch österreichweit der erste Fußfesselträger - , in den vergangenen zehn Tagen durften zwei weitere Strafgefangene die Justizanstalt in den Hausarrest verlassen. Österreichweit tragen insgesamt 21 Straftäter, darunter ein U-Häftling, eine Fußfessel.

Probleme mit der Fußfessel habe es "bis dato" keine gegeben, "es funktioniert ausgezeichnet", sagte der stellvertretende Leiter der Justizanstalt Salzburg, David Klingbacher. Jener 37-jährige Salzburger, der nun schon fünf Wochen die Haft außerhalb des Gefängnisses verbüßt, war wegen eines Eigentumdeliktes verurteilt worden. Die beiden anderen Männer im Alter von 37 und 21 Jahren erfüllten ebenfalls alle Kriterien für eine elektronische Überwachung, sie seien ebenfalls keine Gewalttäter, erklärte Klingbacher.

Bisher eine weibliche Antragsstellerin
Von den rund 15 postalischen Anträgen, die seit der Einführung des elektronisch überwachten Hausarrestes am 1. September in der Justizanstalt Salzburg eingegangen sind, wurde nur einer von einem weiblichen Häftling gestellt. Bei ihr werden gerade die formalen Voraussetzungen geprüft.

Nur ein Fehlalarm registriert
Auch die Leiterin von Neustart Salzburg, Andrea Pawlowski, zieht eine erste, positive Bilanz: "Die Technik funktioniert." Der Verein klärt u.a. die Wohnsituation, holt das Einverständnis der Mitbewohner, prüft die Beschäftigungsverhältnisse des Antragstellers und erstellt einen Wochenplan, den er auch einhalten muss. Verlässt er seine Wohnung zu einer unerlaubten Zeit, geht ein Alarm in der Zentrale in Wien ein. Aus Salzburg wurde bisher nur ein Fehlalarm registriert.

Österreichweit 239 Anträge eingelangt
Österreichweit sind bis Donnerstag, 21. Oktober, 239 Anträge auf elektronische Aufsicht eingelangt. "Mit Stichtag 28. Oktober werden 25 Personen eine elektronische Fußfessel tragen, zwei davon sind U-Häftlinge", erklärte Paul Hefelle, Pressesprecher des Justizministeriums. Er listete auf, wie viele Häftlinge pro Bundesland dann elektronisch überwacht werden: Einer in Vorarlberg, jeweils zwei in Tirol und Oberösterreich, jeweils drei in Salzburg, Steiermark und Wien sowie vier in Kärnten und sieben in Niederösterreich. Bis zum Jahresende werden es laut Hefelle 80 bis 100 Häftlinge sein.

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