"Krone"-Interview

Pühringer: “Keine Gemeindefusion gegen Bürger”

(Bild: Land OÖ/Kraml)

46 Prozent der Oberösterreicher lehnen laut Exklusivumfrage der "OÖ Krone" die Zusammenlegung von Gemeinden ab, jeder zweite deshalb, weil der je eigene Charakter der Orte bewahrt werden soll. LH Josef Pühringer sieht es wie die Landesbürger und verspricht im Interview mit der "OÖ Krone", ihren Willen zu erfüllen.

"Krone": Sind bei der derzeit laufenden Verwaltungsreform Gemeindefusionen ein Thema?
Josef Pühringer: Es wird keine gegen den Willen der betroffenen Bürger geben. Sie können erst ein Thema werden, wenn ein entsprechender Wunsch von den Bürgern kommt, und für eine Realisierung wäre eine Bürgerbefragung notwendig, die mehrheitlich dafür ausgeht.

"Krone": Das gab es bisher nur einmal: 2005 in Weyer...
Pühringer: ... und anders wird es nirgendwo gehen. Wie die Umfrage gezeigt hat, legen die Bürger großen Wert auf den eigenen Charakter ihrer Gemeinde. In Oberösterreich wird nichts geschehen, was gewachsene Gemeinschaften, die örtliche Kultur und das Miteinander zerstört.

"Krone": Es gibt aber auch schon viele Gemeinden, die miteinander kooperieren, auch gemeinsame Ämter haben.
Pühringer: Freiwillige Kooperationen sind eine andere Sache. Da kann man gemeinsam effiziente und kostengünstige Verwaltungsstrukturen entwickeln, ohne die Identität zu beeinträchtigen. Die bisherigen Beispiele sind alle erfolgreich und werden von den Bürgern angenommen.

"Krone": Dann ist das Thema bei der Verwaltungsreform die Gemeinde-Kooperationen?
Pühringer: Wir können und wollen sie nicht von oben verordnen. Die Gemeinden müssen sie selbst beschließen und durchführen. Es gibt beim Reformprozess aber eine Arbeitsgruppe, die sich mit Modellen dafür beschäftigt.

"Krone": Und das Land macht mit gutem Rat sanften Druck?
Pühringer: Es wird Anreize schaffen und die Vorteile kommunizieren. Aber Voraussetzung ist die Freiwilligkeit.