So, 17. Dezember 2017

Jetzt ist es fix!

08.10.2010 19:46

So will die Stadt Salzburg ihr Budget ausgeglichen halten

Das ist eine kleine Revolution in der Stadt Salzburg - die Müllabfuhr bleibt zwar beim Magistrat, "aber sie muss deutlich weniger teure Stehzeiten haben", fordert Bürgermeister Heinz Schaden. Das heißt im Klartext: Ab 2011 müssen die Wagen auch tagsüber voll im Einsatz sein. Das steht seit Freitag so gut wie fest.

Stadtchef Heinz Schaden holte die Polit-Spitzen aller Parteien am Freitag zu einer dreistündigen Budget-Klausur in den Carabinieri-Saal von Schloss Hellbrunn. Und legte dort die Zahlen offen, wie es mit den Stadt-Finanzen im nächsten Jahr weitergehen soll:

  • 2011 will Salzburg 422,8 Millionen Euro ausgeben – unter anderem ist schon der Umbau von Paracelsus-Bad und Kurhaus mit 28 Millionen im mittelfristigen Plan vorgesehen.
  • Die Einnahmen liegen anch ersten Schätzungen bei etwa 412,5 Millionen Euro – das ergibt ein Defizit von 10,3 Millionen Euro. "Aber ich gehe davon aus, dass wir mehr Geld vom Bund bekommen, weil es zusätzliche Steuereinnahmen gibt. Nur rückt die Regierung noch nicht damit heraus, weil sie erst ihr Sparpaket samt Steuererhöhungen durchbringen will", rechnet der Bürgermeister.
  • Die Einnahmen waren bereits heuer besser als erwartet. Schaden: "Wir kommen ohne Defizit aus, das macht mich eben auch für das Jahr 2011 optimistisch."

Zugleich will Schaden im Magistrat einiges rationalisieren, die Verwaltung billiger und schlanker machen:

  • Pläne, die Müllabfuhr aus dem Magistrat zu lösen und durch den Reinhalteverband zu erledigen, ließ die Stadt fallen. Dafür müssen die teuren Stehzeiten der Lkws reduziert werden. Das ist nur möglich, wenn die Autos zusätzliche Stunden in Betrieb sind – die Müllabfuhr wird es also auch tagsüber geben.
  • Im Magistrat werden 190 Jobs abgebaut – "100 davon sind schon weg, weil wir gezielt viele nicht nachbesetzt haben", sagt Schaden.
  • Das Tiefkühlhaus wird sicher verkauft – Raiffeisen dürfte das Rennen machen.
  • Im Amt sollen Freibäder, Eishalle etc. im "Sportamt" zusammengefasst werden. Das vereinfacht die Arbeit.

FP-Klubobmann Andreas Schöppl klagt: "Es wäre unverantwortlich, dass es 2011 ein Minus im Budget gibt, wir müssen endlich weg von der Schuldenpolitik.

von Robert Redtenbacher, Kronen Zeitung

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