Kindergärten

Bund lässt Land auf Finanzierungs-Anteil warten

(Bild: APA/HARALD SCHNEIDER)

Max Hiegelsberger, der am Montag zum Nachfolger von Josef Stockinger als Agrar- und Gemeinde-Landesrat gekürt werden soll, tritt auch bei der Kinderbetreuung ein schweres Erbe an: Für die Finanzierung, die durch den Gratiskindergarten nicht leichter geworden ist, stehen dem Land Bundesbeiträge zu, wegen der Wahlen in Wien und der Steiermark muss es aber darauf warten.

Insgesamt stehen im Budget-Voranschlag des Landes für 2010 für die Kindergärten 125 Millionen Euro. Allein 35 Millionen davon kostet die ab heuer geltende "Kinderbetreuung neu", die den Gratiskindergarten und für Eltern, die ihn nicht in Anspruch nehmen, einen Betreuungsbonus enthält.

Gemeinden mit Gratiskindergarten überfordert
Als Bundesbeitrag wären gemäß einer "15a-Vereinbarung" 12,2 Millionen Euro fällig, die auch bereits im Landesbudget veranschlagt sind – aber wann, wie viel und ob der Bund überhaupt zahlt, ist ungewiss: Die Entscheidung fällt bei der Budgeterstellung des Finanzministers, die wegen der Wahlen in Wien und der Steiermark bis Ende Oktober oder Anfang November verschoben wurde.

Gemeinden, die sich vom Gratiskindergarten überfordert fühlen, haben nun erst recht Angst, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Sie fordern die Einhaltung von Stockingers Zusage ein, das Land würde ihnen die Investitionen voll ersetzen.

Kronen Zeitung