Sa, 21. Oktober 2017

307 Pleite-Gemeinden

18.09.2010 17:11

Schuldenberg zum Amtsantritt für neuen Landesrat

Schwerer Start für den Nachfolger des scheidenden Landesrats Josef Stockinger: Der Neue in der Regierung – am Montag soll, wie berichtet, der Meggenhofener Bürgermeister Max Hiegelsberger (im Bild zweiter von links) bestimmt werden – übernimmt einen Schuldenberg von fast 118 Millionen Euro, den 307 Abgangsgemeinden angehäuft haben.

Die leeren Ortskassen sind der härteste Brocken im Mega-Ressort aus Landwirtschaft, Gemeinden und Kinderbetreuung, aus dem sich Stockinger am 7. Oktober verabschieden wird. Die Finanzprobleme der 444 Gemeinden im Land ob der Enns sind innerhalb nur eines Jahres regelrecht explodiert: Aus 74,5 Millionen Euro Abgängen in 258 Gemeinden zum Rechnungsabschluss 2009 werden heuer aufgrund der Budget-Voranschläge 117,75 Millionen Euro werden  – und 307 "Abgangsgemeinden", das sind 69 Prozent aller Kommunen in Oberösterreich.

Pflegebeiträge belasten Gemeinden
2003, als Stockinger sein Amt antrat, betrug der ordentliche Saldo – das Minus in den ordentlichen Haushalten der Gemeinden – vergleichsweise bescheidene 9,6 Millionen Euro und sank sogar auf 3,85 Millionen Euro im Jahr 2008. Dann schlug die Wirtschaftskrise zu – aber nicht nur sie: Die Zahlungen an das Land erhöhten sich seit 2008 um rund elf Prozent, wie kritische Bürgermeister vorrechnen.

Wobei am stärksten die Pflegebeiträge stiegen und weiter steigen: 2000 mussten die Gemeinden dafür 73,34 Millionen Euro zahlen, im Vorjahr schon 159,3 Millionen. Stockinger verhandelte darüber noch kurz vor der Bekanntgabe seines Rücktritts mit Finanzminister Josef Pröll: "Er hat zugesagt, dass der Bund die Reform der Pflegefinanzierung im Herbst in Angriff nimmt."

Kronen Zeitung

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