Mo, 18. Dezember 2017

Musterprozess

27.08.2010 16:47

Aus für die Künstler wegen Streits am Kanal um Miete?

Es tobt ein Mega-Streit ums Geld, der weitreichende Folgen für den gesamten Donaukanal haben könnte. Es geht um die zentrale Frage, ob für den Vorkai (Widmung: "Verkehrsfläche") Mietzins verlangt werden darf oder nicht. Im Mittelpunkt des Konflikts: Die "Agora", ein Projekt für Jung- und Hobbykünstler bei der Schwedenbrücke in der Leopoldstadt.

In einem Musterprozess will die "Agora" die Mietfrage klären. Verliert sie ihn, bedeutet das ihr Ende. Gewinnt sie ihn, ist das auch für viele Wirte am Kanal interessant. Doch erst kürzlich hat das Bezirksgericht gegen die Künstler entschieden.

Zur Vorgeschichte: Seit 1988 ist die "Agora" am Donaukanal. Jeden Sommer treffen einander talentierte Leute, die nach Herzenslust malen und bildhauen. "Den Platz haben wir von Helmut Zilk erhalten", so Projektgründer Peter Contra. Geld habe die Stadt, die die Künstler noch heute durch die Infrastruktur unterstützt, nie verlangt.

"Dann sind wir im Konkurs. Wir berufen!"
2005 jedoch ging die Uferverwaltung an den Bund über. Der Verwalter erstritt (nicht rechtskräftig) die Räumung und will die Miete für fünf Jahre und die Prozesskosten zurück – insgesamt rund 60.000 Euro. "Dann sind wir im Konkurs. Wir berufen", so Contra. Seiner Meinung nach hat die Richterin eines nicht beachtet: "Verkehrsflächen dürfen nicht vermietet werden. Folglich gibt es keinen Zins." Darüber befindet nun das Landesgericht.

von Alex Schönherr, Kronen Zeitung

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