Mo, 18. Dezember 2017

Koalition kriselt

15.08.2010 13:16

Schwarz-Grün in Graz - wie lange noch?

Was läuft da schief in der schwarz-grünen Ehe, die vor zweieinhalb Jahren mit ach so vielen Nettigkeiten und Liebesschwüren begonnen hat? Immer öfter grantelt Siegfried Nagls VP öffentlich über Grün - nicht mehr nur hinter der verschlossenen Schlafzimmertür des Koalitionsausschusses.

Grüner Parkplatz-Klau, Lisa Rückers KFZ-Phobie ("Ich werde es Autofahrern so schwer wie möglich machen!") bringen die VP auf die Palme. Die Grünen blockieren Nagls Wunschprojekte Murkraftwerk und Murseilbahn oder klagen über die schwarze Integrationspolitik - Grün-Gemeinderätin Sigi Binder fordert gar ein kommunales Wahlrecht für Migranten (wohl in der Hoffnung auf grüne Stimmenoptimierung). Die Liste der Unstimmigkeiten ließe sich noch lange fortsetzen.

Der alte Polit-Fuchs, SP-Graz-Chef Karl-Heinz Herper, hat die Witterung bereits aufgenommen: "Ich reiche Nagl die Hand!" Und Nagl weist diese Hand nicht zurück, im Gegenteil, wie er etwa bei der Bestellung des roten Wolfgang Messner ins Dreier-Führungsteam der Holding Graz (ehemalige Stadtwerke) bewies. Dass Messner, wie es heißt, beim Hearing nicht gerade geglänzt hatte, spielte keine Rolle - Polit-Taktik stand im Vordergrund (und wohl auch ein Deal mit Holding-Graz Gewerkschaftsboss Horst Schachner).

Die Grünen, heißt es in der VP, wären noch immer keine Regierungspartei. Die Grünen würden sich aufspielen, als hätten sie bei der vergangenen Wahl nicht 15 Prozent sondern 40 wie die VP erreicht. Die Grünen würden sich in Kleinigkeiten verbeißen. Die Grünen müssten immer alles zu Tode diskutieren.

"Wir haben uns 2008 viel vorgenommen und schon viel umgesetzt", meint VP-Stadtparteigeschäftsführer und Nationalrat Bernd Schönegger. Aber auch er ärgert sich über Rückers "Kreuzzug gegen Autofahrer. Manche Dinge in Rückers Verkehrspolitik kann man einfach niemandem erklären. Hier müssen wir Stopp sagen!"

Wie Nagl flirtet auch Schönegger mit Rot: "Die SP hat sich als Chaostruppe geoutet. Man wird sehen, ob Herper die Partei wieder einen kann. Gelingt ihm das, sind die Roten irgendwann sicher eine Alternative zu den Grünen!"

Nagl-Sprecher Thomas Rajakovics verweist auf schwarz-grüne Projekte wie die "Haus-Graz-Reform" oder die E-Mobilität, die mit den strukturkonservativen Roten nicht möglich gewesen wären: "Wir regieren weiter bis 2013, auch wenn es mit den Grünen wirklich nicht immer leicht ist."

VP und Grüne haben die Flitterwochen hinter sich und sind aus der ersten Verliebtheit erwacht. Statt sich gegenseitig Liebesschwüre zuzuflüstern, wird mittlerweile genörgelt. Ob's reicht, die gute alte Zeit des Kennenlernens und der großen (Polit-)Träume zu beschwören, um bis 2013 durchzuhalten, wird sich zeigen. Vielen Schwarzen reicht es jedenfalls jetzt schon! Das weiß auch Nagl.

Der sagte kürzlich im Interview mit der "Krone": "Ich weiß, dass nicht alle eine Freude haben mit den Grünen, aber was wäre die Alternative gewesen?"

"Graz Inoffiziell" von Gerald Richter, "Steirerkrone"

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