Stoppuhr für Beamte

GR Eberharter will Zeit für dringende Anfragen messen

Dringende Anfragen sind im Innsbrucker Gemeinderat bis dato ein probates Mittel der Opposition gewesen, die Regierenden zu zwingen, in Streitfragen detailliert Auskunft über Sachverhalte zu geben. Vor allem die Grünen nützten diese Möglichkeit intensiv und erstellten seitenlange Fragenkataloge. Deren Beantwortung nahm in den zuständigen Stellen im Magistrat erheblich viel Zeit in Anspruch - wie viel, das wird bald genau erhoben.

Den Stein ins Rollen brachte Gemeinderat Franz Eberharter von der Liste "Für Innsbruck", die die "Anfragewut" der Grünen schon öfters massiv kritisiert hat: "Die Beamten werden von Politikern mit Arbeit eingedeckt. Das hat zur Folge, dass Bürger länger auf die Erledigung ihrer Anliegen warten müssen", lautete die Argumentation im Gemeinderat. Eberharter regte deswegen an, "dass bei Beantwortungen von eingebrachten dringenden Anfragen auch der Arbeitsaufwand angeführt wird, der durch die Beantwortung dieser Anfragen in den diversen Ämtern der Stadt notwendig war."

"In Zeiten wie diesen, in denen ständig von Einsparungen die Rede ist, vom Gürtel-enger-schnallen und von Sparmaßnahmen, die jeden treffen, erachte ich es als wichtig und notwendig, die Bevölkerung auch über die Kosten der politischen Arbeit zu informieren", erklärte dazu Franz Eberharter.

Magistratsdirektor Bernhard Holas teilte mit, dass eine Zeiterfassung prinzipiell möglich sei: "Es wurde bereits den Abteilungen und nachgeordneten Dienststellen der Auftrag erteilt, beginnend mit September den für die Beantwortung von eingebrachten dringenden Anfragen notwendigen Arbeitsaufwand aufzuzeichnen und der jeweiligen Beantwortung am Ende anzufügen."

von Philipp Neuner, Tiroler Krone