Bürger im Visier

Videoüberwachung binnen eines Jahres verdreifacht

(Bild: Klemens Groh)

Big Brother is watching you: In Österreich steigt die Zahl der Videoüberwachungskameras rapide an. Alleine von 2008 auf 2009 hat sich die Zahl der Neuregistrierungen von Überwachungsanlagen von 279 auf 803 fast verdreifacht. Das geht aus dem Datenschutzbericht 2009 hervor. Zum Vergleich: 2007 gab es lediglich 60 Neuregistrierungen, 2006 gar nur zwölf.

Insgesamt sind in Österreich mehrere Tausend Anlagen registriert. Das ist allerdings nur ein Teil der tatsächlich installierten Kameras, denn Überwachungsanlagen von Privaten, Trafiken, Tankstellen, Juwelieren und Banken sind nicht meldepflichtig.

Zudem ist es egal, ob eine Überwachungsanlage eine oder 100 Kameras hat - sie wird nur als ein System gezählt. Wie viele Kameras also tatsächlich im Einsatz sind, wollte die Datenschutzkommission nicht mitteilen, da es keine offiziellen Zahlen gebe. Die Gesellschaft für Datenschutz, Arge Daten, schätzt die Zahl auf bis zu einer Million.

Immer mehr Bürger suchen Hilfe beiDatenschutzkommission
Entsprechend hat die Datenschutzkommission auch immer mehr zu tun. Die Ombudsmann-Verfahren sind von 192 im Jahr 2008 auf 266 im Folgejahr gestiegen, die Individualbeschwerden von 87 auf 126. Die Datenschutzkommission klagt daher über Personalmangel: Gemessen an der Einwohnerzahl verfüge sie über nur rund halb so viel Personal wie die meisten anderen Datenschutz-Kontrollstellen der EU-Mitgliedsstaaten.

In zwei Bereichen gibt es besonders viele Beschwerden: Auf dem Sektor der Anbieter von Kreditinformation - hier handelt es sich laut dem Bericht vielfach um Beschwerden über die Verletzung des Auskunftsrechts. Der zweite Bereich betrifft Sicherheitsbehörden. Dabei ging es vorwiegend um die Löschung von Akten und Aktenindizierungsbehelfen sowie um die Zulässigkeit von erkennungsdienstlicher Behandlung nach dem Sicherheitspolizeigesetz.