Mo, 11. Dezember 2017

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08.08.2010 08:51

Kolumbiens neuer Präsident Santos vereidigt

Der neue kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat am Samstag in Bogotá seinen Amtseid abgelegt. Der ehemalige Verteidigungsminister will die Politik seines Förderers Alvaro Uribe fortführen, kündigte zugleich aber an, im Konflikt mit Venezuela auf Entspannung und im Kampf gegen die linksgerichteten FARC-Rebellen auf den Dialog setzen zu wollen.

Unmittelbar nach seiner Amtsübernahme bot Santos seinem venezolanischen Kollegen Hugo Chavez "freimütige und direkte" Gespräche an. Diese müssten sich auf der Basis "gegenseitigen Respekts und der Zusammenarbeit" entwickeln, beide Seiten müssten zudem eindeutig Stellung gegen Kriminalität beziehen. Chávez erklärte sich umgehend mit einem Treffen einverstanden. Er sei bereit, in den Beziehungen mit Kolumbien "eine neue Seite aufzuschlagen".

Kolumbien und Venezuela unterhalten seit Jahren schwierige Beziehungen. In jüngster Zeit waren die Spannungen zwischen den ideologisch grundverschiedenen Nachbarn wieder offen ausgebrochen. Nach dem Vorwurf Kolumbiens, Chavez gewähre 1.500 FARC-Rebellen Unterschlupf in seinem Land (siehe Infobox), hatte der venezolanische Staatschef die diplomatischen Beziehungen zu Bogotá abgebrochen. In der vorigen Woche dann ordnete er die Verlegung von Truppen an die Grenze zu Kolumbien an.

Offen für Dialog mit FARC-Rebellen
Auch gegenüber der FARC, der ältesten Rebellengruppe des Landes, signalisierte Santos Entgegenkommen. Zu einem Gesprächsangebot der FARC von vergangener Woche sagte er, seine Regierung sei offen für jeden Dialog, bei dem es um ein Ende der Gewalt gehe. Bedingung sei jedoch der Verzicht auf "Waffen, Entführungen, Erpressung, Drogenhandel und Einschüchterung."

In seiner Funktion als Verteidigungsminister hatte Santos gemeinsam mit Uribe Anfang März 2008 einen Unterschlupf der FARC im Dschungel von Ecuador angreifen lassen. Dabei wurde die Nummer zwei der Rebellen, Raul Reyes, getötet. Kurz darauf brach Ecuador aus Protest die diplomatischen Beziehungen ab. In seiner Antrittsrede bezeichnete Santos nun die Wiederherstellung der Beziehungen mit Ecuador und Venezuela als eines seiner wichtigsten Ziele. Die internationalen Beziehungen müssten wieder von "Vertrauen, Diplomatie und Besonnenheit" geprägt sein.

3.000 Gäste aus dem In- und Ausland angereist
Zu der von einem großen Sicherheitsaufgebot begleiteten Vereidigung des neuen kolumbianischen Präsidenten waren etwa 3.000 Gäste aus dem In- und Ausland nach Bogotá angereist. Auf ausdrückliche Einladung von Santos kam auch Ecuadors Präsident Rafael Correa; Chávez ließ sich von seinem Außenminister Nicolas Maduro vertreten.

2,5 Millionen neue Arbeitsplätze sollen her
Der 58-jährige Spross einer einflussreichen Politikerfamilie wird künftig nach eigenem Wunsch einer Regierung der nationalen Einheit vorstehen, der auch Vertreter der Mitte-rechts-Opposition angehören. Ihre größte innenpolitische Herausforderung dürfte der Kampf gegen das wirtschaftliche Ungleichgewicht in seinem Land sein, in dem 46 Prozent unter der Armutsgrenze leben. Als erstes versprach Santos, noch in seiner ersten Amtszeit 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen.

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