Do, 14. Dezember 2017

Wien-Wahl 2010

02.08.2010 14:38

WIFF, IGS und Co.: Die kleinen Fische im Wählerteich

Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung die vier im Wiener Rathaus vertretenen Parteien SP, VP, Grüne und FP dominieren, so tritt auch heuer wieder eine ganze Reihe kleiner Gruppierungen an, die Welt oder zumindest Wien besser zu machen. Genauer gesagt kämpft nach jetzigem Stand ein gutes Dutzend Parteien darum, überhaupt antreten zu dürfen. Schließlich müssen sie bis zum 3. September zumindest 2.950 Unterstützungserklärungen aufstellen.

Einzig das BZÖ ist dieser Strapaze enthoben. Ihm genügt die Unterschrift von fünf seiner Nationalratsabgeordneten. Mit dem 63-jährigen, parteifreien Ex-Journalisten Walter Sonnleitner als Spitzenkandidat wollen die Hauptstadt-Orangen nach Jahren der internen Krisen und Spaltungen das Wahlergebnis von 2005 übertreffen, als man mit 1,15 Prozent hinter der KP auf Platz 6 landete. Bei der Präsentation des Vorhabens hat Bundesparteichef Josef Bucher den "sparsamsten Wahlkampf, den Wien je gesehen hat" angekündigt - so liegt das Wahlkampfbudget des Wiener Bündnisses bei 200.000 Euro.

Der Wiener BZÖ-Ableger Freies Bündnis Zukunft (FBZ) strebt hingegen nicht nach einem Antritt auf Landesebene. Stattdessen versucht die orange Splittergruppe in einigen Bezirken wie Floridsdorf ihr Glück. Man wolle als junge, kleine Gruppierung nicht schon jetzt alle Ressourcen für die Wahlschlacht verschleudern, so die Begründung von Landesobmann Mathias Brucker. Mit Verkehrsthemen und "innerbezirklichen Auseinandersetzungen" will das FBZ punkten, wobei höchstens ein paar Tausend Euro Wahlkampfbudget zur Verfügung stünden.

KP will erneut BZÖ schlagen
Das BZÖ auch heuer zu schlagen ist ein Ziel der KP, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs regelmäßig zur Wiener Wahl antritt. Mit Spitzenkandidat Didi Zach versucht man sich erneut am Einzug in den Gemeinderat, der das letzte Mal 1964 gelang. Zur Hochzeit 1954 hatte man immerhin 8,2 Prozent der Wähler für sich gewonnen - 2005 waren es nur mehr 1,5 Prozent. Immerhin zwei Bezirksräte in Landstraße und der Leopoldstadt stellt die Kommunistische Partei seit der vergangenen Wahl - eine Zahl, die man heuer steigern will.

Im Kreis der linken Unterschriftensammler findet sich überdies einmal mehr die Sozialistische Linkspartei (SLP), die sich als "österreichische Sektion des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale" versteht und aufzeigen möchte, "dass es Menschen gibt, für die nicht Profite und kapitalistische Sachzwänge im Zentrum stehen". Auf der Agenda stehen überwiegend Kapitalismuskritik und Antifaschismus. Damit konnte die SLP beim Urnengang 2005 ganze 124 Wähler überzeugen, was einem Ergebnis von 0,02 Prozent gleichkam.

LIF hofft auf höhere Zustimmung
Hoffnung auf höhere Zustimmung macht man sich im liberalen Lager. So war 1996 das Jahr des Liberalen Forums (LIF) in Wien. Damals gelang aus dem Stand mit 8 Prozent der Wählerstimmen der Einzug ins Stadtparlament. Bereits bei der Folgewahl sackte man jedoch auf 3,4 Prozent ab und verlor die Mandate wieder. Seither gelang es nicht mehr, die Hürde der Unterstützungserklärungen zu überspringen, um überhaupt antreten zu dürfen - 2005 trat man nur auf Bezirksebene an. Dies möchte Spitzenkandidatin Angelika Mlinar heuer ändern. Die alte LIF-Garde rund um Heide Schmidt soll dabei nicht mehr an vorderster Front kämpfen.

Um die LIF-Zielgruppe buhlen allerdings auch die Jungen Liberalen (JULIs), deren Wurzeln im Liberalen StudentInnen Forum liegen, wenngleich Spitzenkandidat Nikolaus Scherak betont, dass das LIF "nie unsere Mutterpartei" gewesen sei. Überschneidungen mit dem Forum gibt es jedenfalls nicht nur thematisch, sondern auch beim blaugelben Markenauftritt. Punkten wollen die Jungpolitiker vor allem mit Einsparungsvorschlägen für die Stadtverwaltung. Durch Überzeugungsarbeit in Form von Social Networks und Aktionen im öffentlichen Raum will man den Einzug in den Gemeinderat schaffen, um dort "die anderen Parteien vor uns herzutreiben".

"Machtkartell" der Rathausparteien sprengen
Getreu dem Motto "Besser gemeinsam als einsam" hat sich unter dem Titel Plattform Direkte Demokratie (DEM) eine bunte Truppe verschiedener Initiativen zusammengeschlossen, um den Sprung über die 5-Prozent-Hürde zu schaffen und das "Machtkartell der bisherigen Rathausparteien" zu sprengen. Mit von der Partie ist die Männerpartei, deren Chef Oliver Hoffmann als Spitzenkandidat fungiert. Deren Parteiprogramm dominiert der Kampf gegen die beklagte Diskriminierung von Männern, was unter anderem die Abschaffung jeglicher Quoten und die Schaffung von Männerhäusern beinhaltet. Hinter Hoffmann sammeln sich auch das "Neutrale Freie Österreich" (NFÖ), das Wiener Forum (WiF), die Wiener (WIR) und "Menschen ohne Arbeit in Österreich" mit dem holprigen Akronym MoAiÖ. Gemeinsames Ziel sind verbindliche Bürgerbegehren und der Schutz der Familie.

Große Wellen im Wählerteich will auch die Piratenpartei schlagen. Auf ein Zahlenorakel will sich der 20-jährige Vorsitzende Harald "Darky" Haas aber nicht einlassen. Das Ziel sei prozentuell nicht messbar, sondern bestehe vorrangig darin, "auf den Wahlzettel zu kommen, um so größere Bekanntheit zu erlangen". Propagiert werden Lockerungen beim Urheber- und Patentrecht sowie ein besserer Schutz der Privatsphäre. Neben einzelnen Ständen soll vor allem mit Neuen Medien der Gemeinderat geentert werden.

Gegen Käfigei, Singvogelfang und Walfang
Das Tier und die Natur im Fokus hat die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, die unter dem knackigen Akronym MUT antritt und dafür den alten Markennamen "Tierrechtspartei" hat fallen lassen. Man versteht sich unter Spitzenkandidat Ralph Chaloupek als "Partei neuen Typs" und wirbt mit der Unterstützung von Manfred Deix und Heinz Holecek. Man zieht gegen Käfigei, Singvogelfang und Walfang zu Felde, sei aber "frei von jeglichen weltanschaulichen, ideologischen, religiösen und kulturtraditionalistischen Scheuklappen", so das Leitbild. Den Schwerpunkt auf die Bezirke legt nach dem Antreten bei der Bundespräsidentenwahl dieses Mal die Christliche Partei Österreichs (CPÖ). Man wolle dort eine starke "Bürgerpartei" werden.

Daneben gibt es noch einige weitere Gruppierungen, die sich dezidiert auf bestimmte Bezirke beschränken und nicht das Gesamtland im Fokus haben. In der City rittert die Gruppierung "Impulse für den Ersten Bezirk in Wien - Liste Fallmann" um die Gunst der Innenstadtbewohner. In Mariahilf hingegen treten nach der dortigen Grünen-Spaltung gleich zwei weitere Listen an: "Echt Grün - Die Mariahilfer Alternative" und die IGS "Initiative Grün Sozial". Und schließlich wirbt noch ein bekanntes Gesicht um seine Wiederwahl als Bezirksrat: Der einstige Wiener BZÖ-Spitzenkandidat Hans Jörg Schimanek tritt mit seiner "Liste wir für Floridsdorf (WIFF)" im 21. Bezirk an.

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