Geld zurück!

Baustellen-Schild illegal: Stadt ließ falsch abschleppen

Tirol
01.08.2010 10:50
Der Ärger ist groß gewesen: Das von Hans L. in der Templstraße abgestellte Auto war am Montagabend nicht mehr da. Die Stadt hatte es abschleppen lassen und der Innsbrucker musste 240 Euro zahlen, um es wieder auszulösen. Doch nun bekommt er das Geld zurück - weil das Schild nicht verordnet war. Vier andere Pkw-Besitzer auch.

Mobile Verkehrsschilder wiesen Montag Früh auf ein neues Halte- und Parkverbot in der Innsbrucker Templstraße hin - wegen Bauarbeiten. "Doch den ganzen Tag war niemand zu sehen, und so habe ich am Abend eine knappe Stunde mein Auto geparkt", erzählt der Innsbrucker. Eine falsche Entscheidung - denn gegen 20 Uhr war der Wagen weg.

Beamte der Mobilen Überwachungsgruppe hatten das Fahrzeug (und vier weitere) entdeckt und riefen die Abschleppfirma. Doch das hätten die Beamten nicht tun dürfen. Das aufgestellte Verkehrszeichen (siehe Foto) hätte das Entfernen der Pkw zwar gerechtfertigt - doch das Schild wurde illegal verwendet.

Eine Baufirma hatte wegen Arbeiten beim Stadtmagistrat um das Aufstellen von "Halte- und Parkverboten" angesucht. Das wurde auch genehmigt - nicht jedoch die Zusatztafel "Abschleppzone". Somit ist das Verkehrszeichen ungültig.

Elmar Rizzoli vom Stadtmagistrat rechtfertigt das Vorgehen seiner Beamten: "Die können nicht jeden Bescheid mitnehmen und vor Ort kontrollieren." Der Fehler liege eindeutig bei der Baufirma, die andere Schilder hätte verwenden müssen. Die Stadt wird die 1.100 Euro Abschleppkosten vorerst zurückerstatten, "aber natürlich werden wir versuchen, uns bei der betreffenden Baufirma schadlos zu halten", erklärt der zuständige Beamte.

von Stefan Ruef, Tiroler Krone

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