Wegen neuen Gesetzes

Errichtung von EVN-Kraftwerk in Bulgarien in Gefahr

Ein vom bulgarischen Parlament verabschiedetes neues Gewässergesetz verbietet den Bau von Kaskaden von Wasserkraftwerken – was das mit Niederösterreich zu tun hat? Nun, darunter dürfte auch das Hydrosystem "Gorna Arda" fallen, über dessen Bau der Energieversorger EVN und der bulgarische staatliche Stromkonzern NEK vor einer Woche eine Absichtserklärung unterzeichnet haben, schreibt die Zeitung "24 Tschassa".

Die Vorsitzende des Ökogremiums im Parlament, Isskra Michajlowa-Koparowa, gab der Zeitung gegenüber zu, dass die Entscheidung auch "Gorna Arda" verbietet. Die Expertin der Direktion "Wasserbenutzung" im Umweltministerium, Maja Drjanowska, sagte hingegen gegenüber "24 Tschassa", das Projekt werde eine Zulassung als "Kaskade von Talsperren mit Wasserkraftwerken" und nicht als "Kaskade von Wasserkraftwerken" bekommen.

Naturschützer und Gegner von "Gorna Arda" nannten das "ein Umgehen des Gesetzes" und drohen jetzt schon, vor den europäischen Gerichtshof zu gehen. Ihrer Meinung nach verbietet das Gesetz auch den Neubau von Wasserkraftwerken in weniger als 500 Metern von schon existierenden Anlagen - und das gelte auch für die Talsperren von "Gorna Arda".

Nicht zum ersten Mal sind in diesem und im vorherigen Parlament in Bulgarien Gesetze verabschiedet worden, die kurz darauf überarbeitet und verändert werden mussten.