Grüne hoffen

Trotz Novelle – “Finanzierung wird Westring stoppen”

Oberösterreich
24.07.2010 18:01
"Auch wenn das Imissionsschutzgesetz-Luft novelliert wurde – ich glaube nicht, dass der Westring gebaut wird", hofft der grüne Landesrat Rudi Anschober weiter. Wobei er vor allem auf die gnadenlose Überschuldung der Asfinag setzt: "Die Finanzierung wird den insgesamt eine Milliarde Euro teuren Westring stoppen."

"Was Betriebsansiedelungen betrifft, ist die Novelle gut. Große Betriebe gehören nahe ans Verkehrsnetz", sieht Anschober das neue Imissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) auch positiv. Dass mit der Novelle, laut der die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid auf EU-Norm angehoben werden, auch der Westring "freie Fahrt" hat – wie Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl meinte – sieht er aber nicht so.

"Es macht keinen Sinn, eine Milliarde Euro in den Westring zu investieren, wenn gleichzeitig wenige Millionen zur Verbesserung der Öffis eingespart werden." Zudem lässt er prüfen, ob die neuen Grenzwerte für die UVP, die ja bereits läuft, gelten. "Bei der Projekteinreichung galten ja noch andere Bedingungen." Gerda Lenger, Klubobfrau der Linzer Grünen, geht da schon einen Schritt weiter: "Ich denke, dass beim Westring auch die EU-Werte überschritten werden."

Kronen Zeitung

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