Mo, 23. Oktober 2017

Auftakt-Besuch

13.07.2010 18:22

Faymann und Pröll versichern einander Reformbereitschaft

Der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz, der Niederösterreicher Erwin Pröll (VP), hat am Dienstagnachmittag seinen Antritts-Besuch bei Kanzler Werner Faymann (SPÖ) absolviert. Beide Politiker versicherten einander nach einem rund einstündigen Gespräch im Kanzleramt ihre Reformbereitschaft. Details nannte aber weder Faymann noch Pröll, der den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz mit 1. Juli übernommen hatte.

"Wir machen Nägel mit Köpfen, aber wir verkünden erst etwas, wenn wir es vereinbart haben", sagte Faymann bei einem kurzen gemeinsamen Auftritt mit dem Niederösterreicher. Dieser lobte sein Gegenüber als einen Bundeskanzler, der "den Föderalismus hochhält". Man habe in letzter Zeit den Eindruck gehabt, dass die gegenwärtige Lage den Zentralisten Aufwind gebe. "Wir werden diese Tendenz nicht zulassen", so Pröll im Namen der Bundesländer.

Es gebe eine Vielzahl von Ansatzpunkten für Reformen, etwa den Abbau von Doppelgleisigkeiten und überbordenden Regelungen, sowie einzelne mögliche größere Reformschritte, sagte Pröll. Welche Fachbereiche man gemeinsam abarbeiten wolle und in welchen Zeitabläufen dies geschehen werde, sei Thema der Besprechung mit dem Bundeskanzler gewesen. Grundsätzlich seien die Bundesländer jedenfalls bereit mitzuhelfen, das Budget des Bundes und der Republik wieder zu stabilisieren.

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