Fr, 24. November 2017

Preise abgesprochen

25.06.2010 08:57

Chiphersteller legen Kartellstreit für 141 Millionen Euro bei

Die Sünden der Vergangenheit kommen Infineon teuer zu stehen: Nachdem bereits das US-Justizministerium und die EU-Kommission den deutschen Halbleiter-Hersteller für Preisabsprachen bei Speicherchips belangt haben, waren nun 33 US-Bundesstaaten dran. Infineon und fünf Wettbewerber müssen in einem Vergleich insgesamt 173 Millionen Dollar (141 Millionen Euro) berappen.

Infineon zeigte sich erleichtert, das seit vier Jahren laufende Verfahren zu einem Ende gebracht zu haben. Wie viel sie nun zahlen müssen, ließen die Münchner am Freitag aber offen. "Es belastet unser Ergebnis nicht, weil dafür eine Rückstellung gebildet worden ist", sagte ein Konzernsprecher lediglich.

Die fraglichen Vorgänge liegen weit zurück in den Jahren 1998 bis 2002. Die Vertreter der Speicherchip-Firmen hätten sich damals regelmäßig getroffen, sagte der kalifornische Justizminister Edmund Brown. Er hatte das Verfahren im Namen aller Bundesstaaten geführt. "Das große Preisschild dieses Vergleichs soll als Warnung dienen."

Bereits 2004 hatte das Justizministerium in Washington Infineon für die Absprachen zur Rechenschaft gezogen. Der Konzern bekannte sich schuldig und musste 160 Millionen Dollar zahlen. Erst vor einem Monat hatte dann die EU-Kommission wegen der gleichen Vorwürfe eine Geldstrafe gegen eine ganze Reihe von Firmen verhängt. Auf Infineon entfielen dabei 56,7 Millionen Euro (siehe Infobox).

"Es ist möglich, dass da noch was kommt"
Und das Thema ist immer noch nicht durch. "Es gibt weitere laufende Verfahren", sagte der Infineon-Sprecher. "Es ist möglich, dass da noch was kommt." Allerdings, so betonte er, habe der Konzern bereits Geld für mögliche Strafen oder Vergleiche zur Seite gelegt. So laufen in Kanada noch mehrere Sammelklagen im Namen von Kunden. Auch Investoren fühlen sich von Infineon hintergangen.

Infineon ist dabei nur einer der Übeltäter. Die US-Bundesstaaten haben neben den Deutschen auch die heimische Micron sowie die asiatischen Wettbewerber NEC, Hynix, Elpida und Mosel-Vitelic zur Rechenschaft gezogen. "Diese Unternehmen haben sich zu einem illegalen, globalen Verbund verschworen, um Preise für Computerchips festzulegen", stellte Justizminister Brown fest. Es habe sich um eines der größten Kartelle gehandelt, das jemals entdeckt worden sei.

Geld geht an Schulen und Behörden
Die 173 Millionen Dollar aus dem Vergleich fließen nun über zwei Jahre lang zuzüglich Zinsen an die geschädigten Kunden, allen voran Schulen und Behörden. 2007 hatten bereits die Hersteller Samsung und Winbond Verfehlungen eingeräumt und 113 Millionen Dollar gezahlt.

"Das Geld aus dem Vergleich ist willkommen", sagte Brown. Verfahren in den USA gelten als unberechenbar. Um das Risiko noch höherer Strafen abzuwenden, enden sie deshalb oft in einem Vergleich. Ein Richter muss der Vereinbarung allerdings noch seinen Segen geben.

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