Mo, 18. Dezember 2017

23-Stunden-Debatte

18.06.2010 10:17

VP beschließt das Budget 2011 im Alleingang

Der NÖ Landtag hat am Donnerstagabend - nur mit den Stimmen der Volkspartei - das Budget 2011 beschlossen. Der an zwei Sitzungstagen 23 Stunden lang debattierte Voranschlag sieht Ausgaben von 7,25 Milliarden Euro, was eine Reduktion um 1,1 Prozent im Vergleich mit dem laufenden Jahr bedeutet, und Einnahmen von 6,923 Milliarden Euro vor.

Die Netto-Neuverschuldung wird laut VP-Finanzlandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka knapp 290 Millionen Euro betragen.

Keine Stimmen von SP, FP und Grüne
SP, FP und Grüne stimmten dem Voranschlag wie angekündigt nicht zu. Sie hatten bereits im Vorfeld der Budgetsitzung teils heftige Kritik an dem Zahlenwerk geübt.

VP-Landtagspräsident Hans Penz betonte in seinem Schlusswort, dass die Zukunft der Landtage letztlich in jenem Ansehen liege, das die Mandatare durch ihre Arbeit vermittelten. Das Parlament sei eine Stätte der Begegnung und Diskussion der Abgeordneten und auch jener Ort, an dem politische Gegensätze und unterschiedliche Auffassungen der Fraktionen ausgetragen werden sollten und müssten.

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