Ziele vorgestellt

Erwin Pröll schwört Funktionäre auf Zukunftsarbeit ein

(Bild: ORF/Hubert Mican)

Auf gemeinsame und enge Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich hat Landeshauptmann Erwin Pröll am Donnerstagabend rund 1.500 Gemeindefunktionäre nach den Kommunalwahlen vom 14. März bei einer Konferenz der Volkspartei in Tulln eingeschworen. Der Weg in die Zukunft, den sich die Partei vorgenommen habe, sei ein "ambitionierter", meinte Pröll. Je stärker der Zusammenhalt zwischen dem Land und den Gemeinden sei, desto "schneller und fundierter" könne man aber die gesetzten Ziele erreichen.

Einmal mehr wurden die Positionen der Partei erläutert: Ein Aufschnüren des Finanzausgleichs komme nicht infrage, betonte LH-Stellvertreter Wolfgang Sobotka. Das Land werde seine Verantwortung aber wahrnehmen und plane, im Jahr 2011 erstmals 200 Millionen Euro bei den Ausgaben einzusparen, kündigte er an. Fast 50 Prozent des Budgets gehen an die Bereiche Soziales und Gesundheit - den Weg zur "sozialen Modellregion" wolle man auch künftig voranschreiten, sagte Landesrätin Johanna Mikl-Leitner und verwies beispielsweise auf Initiativen zum betreuten Wohnen und gegen Arbeitslosigkeit.

Der Arbeitsmarkt stabilisiere sich langsam, so Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav. U.a. die vier Konjunkturpakete des Landes im Ausmaß von rund 880 Millionen Euro hätten dafür gesorgt, dass Niederösterreich in den Wirtschaftsprognosen über dem Bundesdurchschnitt liege. In Zukunft wolle man weiterhin verstärkt auf Technologie und Forschung setzen, nach zehn Jahren an Investitionen sei aber nun auch die Zeit "zum Ernten" gekommen, versprach der Landeshauptmann.

"Neue Wege" für Bahn und Pendler
Auch die Verkehrsplanung des Landes wurde thematisiert. Bis zum Jahr 2013 wolle man 2,7 Milliarden Euro in den öffentlichen Verkehr investieren, kündigte der zuständige Landesrat Johann Heuras an. Ein "ausgewogenes Maß" zwischen öffentlichem und Individualverkehr soll gefunden werden. Die Übernahme der Nebenbahnen durch das Land bringe "neue Wege" für Bahn und Pendler sowie Chancen für die Regionen, berichtete Heuras, aber auch "klare Pflichten" für Bund und ÖBB seien dadurch entstanden.

"Größte Gefahr für den Erfolg ist die Überheblichkeit"
In der breiten Organisation der Partei wie auch der Nähe zu den Menschen liegt für Pröll die Stärke der VPNÖ. Bei klaren Mehrheiten sei es aber umso wichtiger, jeden Schritt einmal mehr zu hinterfragen als nötig: "Die größte Gefahr für den Erfolg ist die Überheblichkeit", mahnte der Landeshauptmann.