Causa Traismauer

Nach Eklat um FPÖ-Mann ist SPÖ-Kandidat neuer Vize

Niederösterreich
24.04.2010 12:20
Nachdem der FPÖ-Vizebürgermeister von Traismauer aufgrund eines früheren Naheverhältnisses zur Nationalen Volkspartei zurückgetreten war, ist am Samstag der SPÖ-Funktionär Karl Koll zum neuen Vizebürgermeister gewählt worden. Dass ausgerechnet die Bürgermeisterpartei, die bei den Gemeinderatswahlen ihre absolute Mehrheit verlor, jetzt gestärkt dasteht, empört wiederum Herbert Benischek, Klubsprecher der ÖVP-Liste MIT.

Karl Koll war bisher SPÖ-Stadtrat für Bauwesen, Planung und Verkehr. Die Freiheitlichen hätten nach dem Rücktritt des kurzzeitigen Vizebürgermeister Christian Ballmüllers "den Anspruch auf das Amt nicht mehr gestellt", sagte Bürgermeister Herbert Pfeffer (SPÖ). Beide Parteien hätten für Koll gestimmt und ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen unterzeichnet.

Benischek ortet "zweifelhafte Koalition"
Die Wahl des SPÖ-Mannes zum Vizebürgermeister entspreche weder dem Wahlergebnis noch dem Wählerwillen, kritisierte Benischek von der Liste MIT. "Mit SPÖ und FPÖ regiert in Traismauer nunmehr eine zweifelhafte Koalition von Wahlverlierern sowie Pakt- und Wortbrüchigen", erklärte er am Samstag.

Ballmüller legte sein Amt am 13. April nieder, selbiges galt für alle seine Parteifunktionen und seine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen. Zuvor gab er zu, dass er sich 2007 und 2008 "im Umfeld der NVP bewegt habe". Außerdem soll er bei der sogenannten Gründungsveranstaltung der NVP auf der Nigl-Alm dabei gewesen sein.

In Traismauer hätte es nach der Gemeinderatswahl, bei der die SPÖ die absolute Mehrheit verloren hatte, ursprünglich zu einer "Sanierungspartnerschaft" von ÖVP, der ÖVP-Liste MIT und der FPÖ kommen sollen. Wegen eines "Schwenks" von FPÖ-Mandataren wurde jedoch wieder der SPÖ-Kandidat zum Bürgermeister gewählt. Ballmüller wurde "Vize". Er begründete seine Meinungsänderung damit, dass sich die Liste MIT "als ÖVP-Beiwagerl und Scheinpartei entlarvt" habe und die FPÖ "für derartige Machenschaften sicherlich nicht den Steigbügelhalter" spiele.

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