Di, 16. Jänner 2018

Obama macht Ernst

31.03.2010 14:19

Atomstreit: USA pochen auf Iran-Sanktionen

Im Atomstreit mit dem Iran will US-Präsident Barack Obama in den kommenden Wochen verschärfte UNO-Sanktionen gegen Teheran durchsetzen. Noch im Frühjahr solle der UN-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen beschließen, sagte Obama am Dienstag nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Weißen Haus in Washington. Auch die Außenminister der G-8-Staaten verlangten mehr internationalen Druck auf Teheran.

"Ich habe ein Interesse daran, die Sanktionen binnen Wochen einsatzbereit zu sehen", sagte Obama. Allerdings räumte er ein, dass im Sicherheitsrat beim weiteren Umgang mit dem Iran bisher keine Einigkeit herrsche. "Das ist etwas, woran wir noch arbeiten müssen", sagte Obama. Sarkozy machte deutlich, der Iran dürfe seinen "verrückten Kurs" nicht fortsetzten - die Zeit für eine Entscheidung im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen sei reif.

Die USA und andere westliche Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich Atomwaffen zu bauen. Die Bemühungen des Westens, den Iran mit neuen UN-Sanktionen zum Verzicht auf seine Uran-Anreicherung zu zwingen, treten auf der Stelle. Dazu bedarf es der Zustimmung oder zumindest der Enthaltung der Veto-Mächte im Sicherheitsrat.

Irans Atom-Unterhändler reist zu Verbündetem China
Während Russland zuletzt Entgegenkommen signalisierte, lehnt China weitere Strafen gegen Teheran bisher ab. Irans Atom-Unterhändler Said Jalili soll laut iranischen Agenturberichten am Donnerstag zu Beratungen über den Atomstreit nach Peking reisen.

Die Außenminister der G-8-Staaten riefen den Iran "auf eindringlichste Weise" zur Zusammenarbeit mit der sogenannten Sechsergruppe auf, die aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland besteht und die mit der Regierung in Teheran über das Atomprogramm verhandelt. Zum Abschluss des zweitägigen G-8-Treffens im kanadischen Gatineau erklärte Kanadas Chefdiplomat Lawrence Cannon am Dienstag, die Ministerrunde wolle den Dialog mit Teheran offenhalten, rufe aber auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, "geeignete Schritte zu unternehmen, um den Druck auf den Iran zu erhöhen".

Iranischer Atomwissenschaftler zu CIA übergelaufen
Unterdessen verdichteten sich Berichte, wonach ein im vergangenen Jahr während einer Pilgerfahrt nach Saudi-Arabien verschwundener iranischer Atomwissenschaftler zum US-Geheimdienst übergelaufen sein soll. Der US-Sender ABC berichtete, Shahram Amiri sei mittlerweile für die CIA tätig. US-Geheimdienstler bezeichneten die Abwerbung demnach als "Coup" bei den Bemühungen Washingtons, das iranische Atomprogramm zu torpedieren. Der Iran hatte der US-Regierung im Herbst vorgeworfen, Amiri "verschleppt" zu haben.

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