Mo, 18. Dezember 2017

Grüne steigen aus

27.03.2010 12:35

"Ampel"-Koalition in Baden nun doch gescheitert

In Baden wird es nun doch keine "Ampel"-Koalition geben. "Unüberbrückbare inhaltliche Differenzen und die instabile Struktur der Liste 'Wir Badener' haben dazu geführt, dass wir uns nicht weiter an Koalitionsverhandlungen beteiligen", teilten Landesabgeordnete und Obfrau der Badener Grünen Helga Krismer und ihr Stellvertreter Herbert Först am Samstag mit. Die amtierende VP-Bürgermeisterin Erika Adensamer kündigte außerdem an, dass sie dem künftigen Gemeinderat nicht mehr angehören werde.

SP, Wir Badener-Bürgerliste Jowi Trenner und die Grünen hatten vor mehr als einer Woche Parteiengespräche aufgenommen. Nach neun Tagen intensiver Verhandlungen sei "klar geworden, dass eine tragfähige Zusammenarbeit auf fünf Jahre gesehen nicht vorstellbar ist", so die Grünen.

Mehr Hintergründe siehe Infobox

Markus Riedmayer, Stadtparteivorsitzender der SP, zeigte sich in einer Reaktion am späten Vormittag "überrascht". Er sei "seit kurzer Zeit mit der Tatsache konfrontiert", dass die Grünen aus den Verhandlungen ausgestiegen seien.

Bürgermeisterin Adensamer zieht sich zurück
Egal, welche Partei künftig den Bürgermeister stellen wird – die noch amtierende VP-Ortschefin Erika Adensamer wird es auf keinen Fall sein. "Ich werde mich zurückziehen", diese Erklärung gab sie auf der Homepage der Stadtpartei ab. Adensamer betonte, in die zweieinhalb Jahre als Bürgermeisterin ihr "ganzes Herzblut gelegt" zu haben. Damit die Stadt in den kommenden fünf Jahren "nicht unsicheren Mehrheitsverhältnissen ausgesetzt ist", habe sie ihren Vize und Klubobmann Kurt Staska ersucht, für allfällige "künftige Gespräche mit den anderen politischen Gruppen die Leitung zu übernehmen". Die Volkspartei sei dazu "bereit" und auch daran "interessiert", so Staska am Samstag.

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