Rechts gegen Links

Ausschreitungen in Braunau erwartet – Polizei beruhigt

(Bild: EPA)

Die oberösterreichische Exekutive hat am Dienstag versichert, dass es am 17. April in Braunau nicht zu einer Gewalteskalation kommen werde. Auf einer Neonazi-Homepage sowie via Facebook war vor einigen Tagen ein Aufruf veröffentlicht worden, die traditionelle antifaschistische Demonstration rund um den Geburtstag Adolf Hitlers zu blockieren. Das lasse man nicht zu, versprach Sicherheitsdirektor Alois Lissl.

"Wir werden sicher eine sehr gründliche Lageeinschätzung vornehmen", so Lissl. Es gehe erstens darum, dass es zu keiner Gewalteskalation komme und zweitens kein Platz für Aufwiegelungen da sei, die man nicht wolle.

Aufruf auf deutscher Website
Dass man durch den Aufruf auf einer deutschen Website offensichtlich das - weitaus größere - Potenzial an rechtsextremen Aktivisten im Nachbarland zu mobilisieren versuche, hat für Lissl keine Auswirkung auf die Einschätzung: "Braunau war immer Grenzort", sagte der Sicherheitsdirektor. Daher habe es - nicht zuletzt wegen der symbolischen Bedeutung als Geburtsort Hitlers - auch immer Mobilisierungspotenzial in beiden Ländern gegeben.

"Klare Geschichte"
Mit einer nicht angemeldeten Aktion würden es die Aktivisten der Exekutive nur einfacher machen, sagte Lissl. "Für die Polizei ist das eine klare Geschichte: Jede nicht angemeldete Demonstration wird aufgelöst". Und der antifaschistische Protestmarsch werde jedenfalls jedes Jahr zeitgerecht angemeldet.

Symbolbild