Sa, 25. November 2017

Trotz Schmähbrief

24.02.2010 15:14

Suche nach „Mäuse-Versender“ eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen der "Mäuse-Pralinen", die dem Ansfeldener Bürgermeister zugeschickt worden waren, eingestellt. Ortschefs und andere Politiker werden allerdings im Umgang mit Droh- und Schmähpost regelmäßig geschult.

Einen Bürgermeister in einem persönlich adressierten Brief zu beschimpfen – das ist strafrechtlich kein Problem, solange es keine Morddrohung gibt. Auch ungefährliche tote Mäuse darf man ihm schicken – auch wenn das den "Beschenkten", wie den Ansfeldener Bürgermeister Walter Ernhard, nervlich stark mitnimmt.

Sollte es – wie im Fall der Buttersäure-Pakete an Politiker von Weißkirchen an der Traun – zur Verunsicherung mehrerer Personen kommen, spricht man vom "Landzwang". Und der ist strafbar.

In Ansfelden ist die Jagd auf den Mäuse-Verschicker eingestellt. Allerdings wird seine Vorgangsweise analysiert und in Politiker-Schulungen einfließen: Keine Packerl öffnen, wenn ein Schmähbrief beiliegt.

von Markus Schütz, "OÖ Krone"
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