Zeitrahmen 18 Monate

Land brütet über massiven Reformplänen

(Bild: landhaus)

Geht es nach ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer, stehen dem Land ob der Enns 15 bis 18 spannende Monate bevor. Bis zum Herbst 2011 sollen Reformpakete für Oberösterreichs Verwaltung und Spitäler "ausgebrütet" werden, für die der Landeschef "alle Parteien ins Boot holen" und eine "Mitarbeiter- und Interessentenbeteiligung" durchführen will.

Auch diverse Sonderprojekte sind geplant. "Es geht nicht darum, große Budgetlöcher zu stopfen, denn die haben wir nicht", beteuert Pühringer. Aber von Zeit zu Zeit müsse man Strukturreformen machen, um den Spielraum für Neues nicht zu verlieren.

"Siehe Gesundheitswesen: Medizinische Fortschritte müssen umgesetzt werden können", wie der Landeschef gegenüber der "Krone" bekräftigt.

Mitarbeiter und Opposition ins Boot holen
Drei Bereiche sollen parallel angegangen werden: Eine Aufgaben- und Verwaltungsreform des Amtes der Landesregierung, in der etwa Doppelgleisigkeiten ausgemerzt werden, eine Spitalsreform mit verbindlich festgelegten Ergebnissen und diverse Sonderprojekte, wie zum Beispiel "gemeindeübergreifende Zusammenarbeit als Alternative zur Auflösung", "eine Reform der Wohnbauförderung" und "die Schaffung einer Innovationsholding", in der alle Einrichtungen für Forschung und Entwicklung, die das Land führt, zusammengelegt werden sollen.

Besonderheit bei all den Vorhaben: Bereits in der Vorphase sollen alle politischen Kräfte ins Boot geholt werden und eine Mitarbeiter- und Interessentenbeteiligung durchgeführt werden. Im Herbst 2010 werden dann die Maßnahmen und Zeitpläne vorgelegt.