Sa, 18. November 2017

‚Das ist nichts wert‘

16.02.2010 16:39

Asylanten-Limit für Thalham stößt bei FP auf Unglauben

"Das Papierl kann man in den Ofen schieben", hält Franz Schneeweiß, Sprecher der Bürgerinitiative gegen das Asylzentrum Thalham im Attergau, nichts von einem Asylbegrenzungsvertrag, wie ihn LH Josef Pühringer mit dem Innenministerium ausverhandeln will. Auch frühere Zusagen seien nicht eingehalten worden.

Ein kurzer Blick zurück zeigt, warum Schneeweiß – er ist auch FP-Obmann von Sankt Georgen im Attergau – so "ungläubig" ist: Da gab's im März 2007 ein Arbeitsgespräch von Gemeindevertretern mit dem damaligen Innenminister Günther Platter übers Erstaufnahmezentrum Thalham. Platter verweigerte eine Absiedlung des EAZ, nahm aber vom Bürgermeister diverse Forderungen entgegen, wie etwa "die Reduzierung der Anzahl der AsylwerberInnen von derzeit 160 bis 190 auf 100 bis 120 Personen."

Schneeweiß erzählt, der Bürgermeister habe danach mehrmals protokolliert, dass er da auch konkrete Zusagen erreicht habe.

Wie auch immer – erfüllt wurde die Forderung oder Zusage nicht, wie die Belegungszahlen von Jänner 2009 bis Mitte Februar 2010 zeigen: "In 75 Prozent der Fälle liegen wir über 120", sagt der FP-Politiker und Bürgerinitiativensprecher.

Erst seit 20. Jänner, nach einer Kontrolle im EAZ, ist die Zahl dauerhaft unter 120. Schneeweiß verweist auch auf einen Gemeinderatsbeschluss, nach dem man für Thalham nicht bloß ein Belegungslimit haben will, sondern überhaupt die Absiedlung des EAZ fordert.

OÖ Kronenzeitung

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