Mi, 13. Dezember 2017

EU-weites Votum?

05.02.2010 14:25

Oberösterreich droht mit Aufstand gegen Gen-Technik

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat vor seiner Wahl versprochen, die Selbstbestimmung der Länder und Regionen zu sichern, ob sie Gentechnik erlauben wollen oder nicht. "Wenn er es nicht hält, starten wir Ende des Jahres das erste EU-weite Volksbegehren", droht Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober.

Oberösterreich und die Toscana waren die Gründer der Allianz gegen Gentechnik, der heute 51 Regionen und Bundesländer angehören, die zusammen 100 Millionen EU-Bürger vertreten.

Wenn nur jeder Hundertste unterschreibt, kann ein EU-weites Volksbegehren gegen Gentechnik eingeleitet werden. Es wäre das erste derartige Begehren, das erst durch den Lissabon-Vertrag möglich ist. Laut Anschober wäre das Votum ein sicherer Erfolg: "80 Prozent der EU-Bürger sind gegen Gentechnik, in unseren 51 Allianz-Regionen sogar fast 100 Prozent."

Kampf um Eigenständigkeit
Den europaweiten Aufstand gegen den Zwang zur "Koexistenz" mit der Gentechnik könne sich Barroso nur sparen, wenn er bis Ende 2010 sein Wahlversprechen einlöse, so Anschober: "Mit einer Selbstbestimmungsregel könnte Oberösterreich wieder das Gentechnik-Verbotsgesetz einführen, das die EU abgedreht hat."

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