So, 17. Dezember 2017

Scharfe SPÖ-Kritik

20.01.2010 13:14

FPÖ streicht Türkisch von Landes-Homepage

Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) hat auf die künftige Deutsch-Pflicht für Einwanderer reagiert. Infomaterial und Formulare für Wohnbeihilfe werden auf der Homepage des Landes künftig nicht mehr auf Türkisch oder Serbokroatisch bereitgestellt. Protest gab es seitens der SPÖ.

Nur noch auf Deutsch, Englisch oder Französisch können die entsprechenden Seiten abgerufen werden. "Da für den Bezug der Wohnbeihilfe ein fünfjähriger Aufenthalt in Oberösterreich vonnöten ist, kann und muss auch verlangt werden, dass die Antragsteller der deutschen Sprache mächtig sind", so der Politiker.

Scharfe Kritik
Haimbuchner sieht seinen Vorstoß "nicht als Schikane, sondern als Maßnahme, Migranten zur verstärkten Integration zu bewegen". Anders die Stellungnahme der SPÖ. Deren Wohnbausprecher Helmut Kapeller nannte den Vorschlag einen "beschämenden fremdenfeindlichen Einfall" und forderte ein Abrücken von "solchen abstrusen Aktionen".

Mit seinem Vorstoß, Wohnbeihilfen für Nicht-EU-Bürger zu streichen, war der Landesrat vor Weihnachten im Landtag auf Ablehnung gestoßen.

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