Schwaighofer bleibt

Grüne wählen Landessprecher mit 92 Prozent wieder

(Bild: Andreas Tröster)

Bei der Landesversammlung der Salzburger Grünen ist am Samstag Landessprecher Cyriak Schwaighofer mit 36 von 39 abgegebenen Stimmen (92,3 Prozent) in seiner Funktion bestätigt worden. Inhaltlich kündigte der 59-jährige Politiker eine Neuorientierung der Salzburger Grünen an: Alternative Konzepte sollen künftig "klarer und weniger kompromissorientiert kommuniziert" werden.

"Wir haben immer gewusst, wie die Alternative aussehen soll. Aber wir haben nicht immer den Mut gehabt, diese Alternative auch klar zu formulieren", sagte der Landtagsabgeordnete, der diese selbstkritischen Worte auch in Richtung Bundespartei verstanden wissen wollte.

Jetzt allerdings sei man an einem Punkt angelangt, wo es in höchstem Maße notwendig sei, über Veränderungen - beispielsweise in der Wirtschaftspolitik - nachzudenken und diese neuen Konzepte auch offensiv zu thematisieren.

Weg vom "Fetisch Wachstum"
Der gebürtige Pongauer findet es angesichts der aktuellen, wirtschaftlichen Entwicklung "höchst an der Zeit, endlich in anderen Kategorien zu denken" und sich beispielsweise vom "Fetisch Wachstum" zu verabschieden. "Wir sollten nicht immer nur auf das Sach- und Finanzkapital schauen, sondern auch das Human- und Sozialkapital in die Bewertungen wirtschaftlicher Eckdaten einarbeiten. Wenn es darum geht, eine humanere Welt zu schaffen, darf nicht Konkurrenz und Wettbewerb das oberste Prinzip sein. Der größtmögliche Egoismus führt nicht zum größtmöglichen Glück, das haben wir gerade erlebt und werden es wieder erleben, wenn sich nichts ändert."

Arbeit soll neu bewertet werden
Thematisch wollen sich die Grünen deshalb verstärkt mit alternativen Währungssystemen, neuen sozialen Sicherungssystemen, einer Neubewertung von Arbeit und dergleichen befassen. "Warum nicht darüber nachdenken, ob es in Salzburg nicht eine demokratische Bank geben kann, die sich von unten entwickelt, nicht an den Spekulationen des Finanzmarktes beteiligt und damit ein Faktor für regionale, von der Weltwirtschaft zumindest teilweise unabhängige Stabilität ist?", so Schwaighofer.

Geld für Lifte, nicht gegen Armut

An die Landesregierung richtete der Chef der Oppositionspartei die Kritik, dass der Sozialhilferichtsatz die nächsten beiden Jahre eingefroren werde, gleichzeitig aber sehr wohl Geld in neue Liftverbindungen gesteckt werde. Es werde also nach wie vor in Infrastruktur investiert, die nachweislich das Klima schädige, während sich Salzburg die Armutsbekämpfung und den Umstieg auf erneuerbare Energien nicht leisten könne. Schwaighofer rechnet beim Aufzeigen von Alternativen allerdings mit starkem Gegenwind. Dennoch freue er sich darauf. "Nur wer gegen den Strom schwimmt, spürt die Kraft des Wassers."