Dauerzank im Rathaus

In Freistadt ist Stadtpolitik im Keller angelangt

Oberösterreich
24.05.2018 10:00

Unterirdisch ist im wahrsten Sinne des Wortes die Stimmung in der Freistädter Stadtpolitik. Die misstrauische Opposition, bestehend aus SP, FP und Bürgerliste trifft sich nur noch in privaten Kellern, um das Vorgehen rund ums Stadtmarketing-Theater zu besprechen. Ein Ende des Streits ist nicht in Sicht.

Seit Wochen gehen in Freistadt die Wogen hoch. Wie berichtet, warf Stadtmarketing-Chefin Bettina Braumann im April nach nur einem halben Jahr im Amt das Handtuch. Als Grund gab sie den „störenden Einfluss der ÖVP“ an. Es folgte ein Sondergemeinderat, bei dem die Opposition das Mehrheitsverhältnis im Aufsichtsrat des Stadtmarketings und aller städtischen Betriebe von 5:4 für die ÖVP zu ihren Gunsten auf 5:4 drehte.

Land prüft Beschluss
 Die ÖVP lässt  diesen Beschluss nun beim Land prüfen. „Natürlich ist rechtlich alles einwandfrei“, ist Rainer Widmann von der Bürgerliste überzeugt. Er wirft der Bürgermeister-Partei eine Verzögerungstaktik vor. Dass nun auch die Braucommune den Ausstieg aus dem Stadtmarketing angekündigt hat, sorgt für weiteren Ärger. Das Unternehmen gilt als ÖVP-nahe. Es steuerte 60.000 der insgesamt 200.000 Euro für das Stadtmarketing-Budget bei. Widmann: „Entweder, man bäckt nun kleinere Brötchen oder man findet Mittel aus dem Stadtbudget.“

Stadtrat kritisiert Opposition
ÖVP-Stadtrat Clemens Poißl: „Freistadt positioniert sich als Brau- und Erlebnisstadt. Wer glaubt, ohne Braucommune auszukommen, hat offensichtlich keine Ahnung von Tourismus und Marketing!“

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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