60-stündiges Ringen

Viererkoalition: Innsbrucker Stadtregierung steht

18.05.2018 18:24

Es ist vollbracht, die neue Innsbrucker Stadregierung steht. Am Freitagabend gingen mit der Einigung auf ein Arbeitsprogramm und eine Ressortverteilung die Verhandlungen zwischen Grünen, Für Innsbruck, ÖVP mit Seniorenbund und SPÖ positiv zu Ende. „Wir haben uns auf ein ambitioniertes inhaltliches Programm einigen können, das bis Dienstagabend von allen Parteigremien beraten und bestätigt werden soll“, betont der gewählte Bürgermeister Georg Willi.

In den rund 60 Stunden langen inhaltlichen Verhandlungen wurden die wesentlichen Zukunftsthemen für die Stadt Innsbruck diskutiert. „Ich bedanke mich bei allen Teilnehmenden für ihre Ausdauer, ihre Konstruktivität und auch für ihre fachliche Kompetenz“, so Willi. Die Verhandler haben sich auf ein umfassendes Arbeitsprogramm bis 2024 verständigt. Die Schwerpunkte sind unter anderem Wohnen, Mobilität, Bildung, Energie und Wirtschaft.

Verbindlichkeiten abbauen
Die Stadt Innsbruck hat in der letzten Gemeinderatsperiode von 2012 bis 2018 beträchtliche Investitionen in große Infrastrukturprojekte getätigt. Diese Investitionen haben attraktive Angebote und Vermögen für mehrere Generationen geschaffen. Die aufgenommenen Verbindlichkeiten müssen in den nächsten Regierungsperioden abgebaut werden. Auch wenn die Stadt Innsbruck im österreichweiten Vergleich sehr gut aufgestellt ist, sind die finanziellen Spielräume dennoch künftig beschränkt.

Willi macht vieles selbst
Die Verhandelnden haben sich - vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Parteigremien - auf folgende Aufgabenverteilung geeinigt. Bürgermeister Georg Willi: Personal, Finanzen und Beteiligungen, Medien, Kommunikation und Bürgerservice, Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Bau-, Wasser-, Anlagen-Gewerberecht, Bau- und Feuerpolizei, Wohnungsservice, Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung, Standesamt und Personenstandsangelegenheiten, Präsidialangelegenheiten, Allgemeine Servicedienste, Informationstechnologie und Kommunikationstechnik

Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer
Wirtschaft, Kinder- und Jugendförderung, Familien und Senioren, Universitäts- und (Fach-)Hochschulangelegenheiten, Städtepartnerschaften, Angelegenheiten des Europarates und Europäischer Gremien

2. Vizebürgermeister Franz Xaver Gruber
Tourismus, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen, Land- und Forstwirtschaft, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, Berufsfeuerwehr

Stadträtin Uschi Schwarzl
Umwelt, Energie und Mobilität (Straßen- und Verkehrsrecht, Verkehrsplanung und Umwelt), Tiefbau, Grünanlagen, Straßenbetrieb, Kultur

Stadträtin Elisabeth Mayr
Bildung, Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen, Schulen, Integration, Frauenförderung, Sport, Agenden des Behindertenbeirates

Das Koalitionsabkommen soll am kommenden Mittwoch, dem 23. Mai, in einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt werden.