So, 17. Dezember 2017

Abkommen steht

30.10.2009 07:43

Krise in Honduras beendet ¿ Zelaya vor Comeback?

Die politische Krise in Honduras ist nach vier Monaten offenbar beendet. Nach Angaben der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterzeichneten Interimspräsident Roberto Micheletti und der Ende Juni gestürzte Staatschef Manuel Zelaya (Bild) am Donnerstagabend (Ortszeit) in Tegucigalpa ein entsprechendes Abkommen.

US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, die Krise in Honduras sei mit diesem "historischen Abkommen" zu Ende. Nun soll das Parlament über eine Wiedereinsetzung von Zelaya entscheiden. Zuletzt hatten sich hochrangige US-Vermittler um den Lateinamerika-Beauftragten des amerikanischen Außenministeriums, Thomas Shannon, um eine Beilegung des seit Monaten anhaltenden Konflikts bemüht. Die internationale Staatengemeinschaft sieht in Zelaya den einzig rechtmäßigen Präsidenten und fordert dessen Wiedereinsetzung.

Zelaya sagte, er sei optimistisch, dass er wieder als Präsident eingesetzt werde. Micheletti zufolge liegt die Entscheidung darüber beim Obersten Gerichtshof und beim Parlament. Das Abkommen sieht demnach eine Machtteilung vor und eine Verpflichtung für beide Seiten, das Ergebnis der kommenden Präsidentenwahl am 29. November anzuerkennen.

Wahrheitskommission soll Klarheit schaffen
Nach Worten Michelettis umfasst das Abkommen die Bildung einer Regierung der nationalen Aussöhnung. Eine sogenannte Wahrheitskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen, als Zelaya abgesetzt wurde. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. Micheletti sprach von einem erheblichen Zugeständnis seiner Regierung.

Zelaya bei unblutigem Putsch abgesetzt
Zelaya war am 28. Juni in einem unblutigen Putsch gestürzt und außer Landes gebracht worden. Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, die Verfassung gebrochen und eine weitere unmittelbare Amtsperiode angestrebt zu haben, was nach der derzeitigen Gesetzeslage verboten ist.

Vor einigen Wochen war Zelaya heimlich nach Honduras zurückgekehrt und hatte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden. Die honduranische Interimsregierung hat daraufhin Brasilien vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gebracht. In der eingereichten Klage verlangt Honduras von dem UNO-Gericht, den Aufenthalt Zelayas in der Botschaft für illegal zu erklären.

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