Bis zu 5 Prozent

Gemeinden erhalten vom Bund deutlich weniger Geld

(Bild: APA-FOTO: HELMUT FOHRINGER)

Burgenlands Gemeinden steht auch 2010 ein Rückgang der Ertragsanteile ins Haus. Mit dieser bitteren Mitteilung ließ am Donnerstag der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV) aufhorchen. Schon von Jänner bis November dieses Jahres mussten die Kommunen ein Minus von 5,9 Prozent verschmerzen, im kommenden Jahr sei mit einem weiteren Rückgang im Ausmaß von etwa vier bis fünf Prozent zu rechnen, erklärte GVV-Präsident Ernst Schmid.

Die Talfahrt bei den Ertragsanteilen gehe damit vorerst ungebremst weiter, jüngste Prognosen des Finanzministeriums seien weiterhin stark negativ, so Schmid. Erhielten Burgenlands Gemeinden von Jänner bis November des Vorjahres noch einen Anteil von rund 180 Millionen Euro von den gemeinschaftlichen Bundesabgaben, seien es heuer im selben Zeitraum nur rund 170 Millionen Euro gewesen.

Land springt ausgleichend ein
"Angesichts dieser negativen Entwicklung bei den Einnahmen wird die Zahl jener Gemeinden, die nicht mehr ausgeglichen budgetieren können, steigen", so der GVV-Präsident. Bund, Land und Gemeinden selbst seien gefordert, diesen negativen Entwicklungen entgegenzutreten. Finanzlandesrat Helmut Bieler habe bereits Ausgleichszahlungen in Bezug auf die Verlierergemeinden zugesagt. Auch der Bund müsse mehr für die Gemeinden und den ländlichen Raum tun.

Sowohl Wirtschaftsforscher als auch das Finanzministerium gingen laut Schmid davon aus, dass erst ab 2011 wieder mit einer Besserung der Situation bei den Ertragsanteilen zu rechnen sei. 2011 werde demnach ein Zuwachs von rund vier Prozent erwartet.