Syrien-Konflikt

Iran, Türkei und Russland wollen Waffenruhe

Die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei haben am Mittwoch in Ankara über das weitere Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg beraten. Sie streben eine „rasche und dauerhafte Waffenruhe“ im Bürgerkriegsland an, wie danach verlautete. Es sei beabsichtigt, „Ruhe am Boden“ zu schaffen und Zivilisten in „Deeskalationsgebieten“ zu schützen, teilten Wladimir Putin, Hassan Rouhani und Recep Tayyip Erdogan nach ihrem Treffen mit. Kurz darauf verkündete US-Präsident Donald Trump, dass die US-Truppen „noch etwas länger“ in Syrien bleiben sollen.

Rouhani betonte, dass es keine militärische Lösung für Syrien gebe. Iran und Russland unterstützen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad militärisch. Erdogan deutete eine Aufteilung des Landes an. Die territoriale Integrität Syriens hänge davon ab, ob es sich gleich stark von allen Terrorgruppen distanziere, sagte der türkische Präsident in offenkundiger Anspielung auf die Allianz zwischen Assad und den Kurdenkämpfern in Nordsyrien, die die Türkei als Terroristen ansieht.

Rouhani, Erdogan und Putin

(Bild: AFP)

Rouhani fordert Abzug türkischer Truppen
Zuvor waren Differenzen der drei Staaten deutlich geworden. Noch vor seinem Abflug in die Türkei hatte Rouhani den Abzug ausländischer Truppen aus Syrien gefordert. „Der Iran glaubt, dass die Präsenz ausländischer Militärs in Syrien ohne die Zustimmung der syrischen Regierung illegal ist und gestoppt werden sollte“, sagte Rouhani am Dienstagabend laut iranischem Fernsehen.

Dies zielt sowohl auf das NATO-Land Türkei ab, das in Nordsyrien vor allem gegen die kurdische Miliz YPG vorgeht, als auch auf die USA, die Rebellen im Kampf gegen Assad unterstützen. Die syrische Regierung hatte das türkische Vorgehen kritisiert, obwohl die Kurdenmiliz auch mit der syrischen Regierung verfeindet ist. Die Abstimmung der drei Staaten kommt zu einem Zeitpunkt, in der sich die vom Iran und von Russland unterstützte syrische Regierung die Kontrolle über die Rebellenhochburg Ost-Ghouta sichern konnte.

(Bild: AP)

Weißes Haus kündigt „rasches Ende“ von Syrien-Einsatz an
Das Weiße Haus kündigte ein „rasches Ende“ des US-Militäreinsatzes in Syrien an. Sprecherin Sarah Sanders machte am Mittwoch in einer schriftlichen Erklärung aber auch deutlich, dass der Abzug nicht sofort erfolgen werde. Die USA blieben zusammen mit ihren Verbündeten dem Ziel verpflichtet, die verbliebene „niedrige Präsenz“ von IS-Dschihadisten zu vernichten. Trump hatte am Osterwochenende angekündigt, den Militäreinsatz in Syrien „sehr bald“ beenden zu wollen.

(Bild: www.PPS.at)

Die USA bekämpfen den IS in Syrien im Rahmen einer internationalen Militärallianz mit Angriffen aus der Luft. Außerdem unterstützen sie mit Soldaten am Boden überwiegend kurdische Kämpfer aus der Region.