„Vorrangig“

Kneissl will Sprach- und Wertekurse beibehalten

Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Dienstag einen Wertekurs des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) besucht. In der Pressekonferenz betonte sie die Wichtigkeit der ÖIF-Kursangebote und warnte, dass die Migrationskrise 2016 nicht zu einer „Integrationskrise 2018“ werden dürfe. Kneissl und der ÖIF betonten, dass das Kursangebot trotz der AMS-Kürzungen beibehalten werde. 

„Die Wertekurse werden zweifellos in diesem Umfang weiter beibehalten und ausgebaut werden. Geplant ist ein vertieftes Format vor allem für Frauen“, sagte Kneissl auf die Frage zu den AMS-Kürzungen. Für Frauen sei ein eigener, zusätzlicher Wertekurs geplant, da sich viele Frauen aus ihren Herkunftsländern über ihre Rechte innerhalb der Familie, aber auch im öffentlichen Raum im Unklaren seien.

Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Die Umsetzung des Integrationsgesetzes ist für die Integrationsministerin weiterhin „mit den vorhandenen budgetären Mitteln“ umsetzbar. Es dürfe nicht passieren, dass „aus einer Migrationskrise 2016 eine Integrationskrise 2018 wird“. Die Kurse seien auch ein wesentliches Ziel und müssten beibehalten werden. Kneissl will außerdem die Bildung einer Parallelgesellschaft vermeiden, auch weil es dort „Tendenzen in Richtung des radikalen politischen Islam“ gebe.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

„Muslime gehören zu Österreich“
Auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, sagte Kneissl, dass Muslime zu Österreich gehörten. Ob das österreichische Staatsbürger oder Staatsbürger anderer Länder seien, sei für sie unwichtig. „Die Tatsache des Sich-Einbringens als Individuum, unabhängig von der Religion und der Ethnie“, sei der wesentliche Ausdruck der Moderne. „Das habe ich damals schon klar gesagt: Islam nein, Muslime ja.“